US-Repräsentantenhaus-Chef Johnson fordert "sofortigen" Rücktritt Bidens

Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, hat US-Präsident Joe Biden zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. "Wenn Joe Biden nicht geeignet ist, um für das Präsidentenamt zu kandidieren, ist er nicht geeignet, um als Präsident zu dienen. Er muss das Amt sofort niederlegen", erklärte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses am Sonntag im Onlinedienst X.

Biden hatte zuvor seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurückgezogen. "Ich glaube, es ist im besten Interesse meiner Partei und des Landes, wenn ich mich zurückziehe und mich ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident für den Rest meiner Amtszeit konzentriere", erklärte der 81-Jährige auf X. Er werde die US-Bürger im Laufe der Woche ausführlicher über seine Entscheidung informieren.

Biden steht seit seinem desaströsen Auftritt im Fernsehduell mit seinem Herausforderer Donald Trump Ende Juni in seiner eigenen Partei massiv unter Druck. Mehr als 30 Mitglieder des Repräsentantenhauses und mehrere Senatoren aus den Reihen der Demokraten hatten Biden aufgrund der Zweifel an dessen körperlicher und geistiger Eignung für eine zweite Amtszeit zuletzt öffentlich zum Rückzug aufgerufen.

Noch am Freitag hatte der Präsident den Forderungen nach einem Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus eine Absage erteilt und angekündigt, nach seiner Corona-Erkrankung in der kommenden Woche seine Wahlkampftermine wieder aufzunehmen.