EU-Parlament wählt von der Leyen erneut zur Kommissionspräsidentin

Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Die CDU-Politikerin bekam am Donnerstag in Straßburg 401 von 707 abgegebenen Stimmen. Zuvor hatte von der Leyen den Abgeordneten ihre politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre vorgestellt, mit denen sie unter anderem eine Kursänderung in der Verkehrs- und Klimapolitik ankündigte.

Gegen von der Leyen stimmten 284 Abgeordnete, bei 15 Enthaltungen und sieben ungültigen Stimmzetteln. Ihr Ergebnis fiel damit besser aus als bei ihrer ersten Wahl vor fünf Jahren, als sie mit einer knappen Mehrheit von neun Abgeordneten ins Amt gewählt wurde. Die volle Unterstützung ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) hat die 65-Jährige allerdings nicht, die französischen Republikaner etwa sprachen sich gegen sie aus.

Auch unter den Sozialdemokraten und in der Liberalen-Fraktion Renew dürfte es in der geheimen Wahl Abweichler gegeben haben. Von der Leyen konnte jedoch mit zahlreichen Stimmen aus der Gruppe der Grünen rechnen. Auch Teile des Rechtsaußen-Lagers sagten ihr Unterstützung zu, darunter der tschechische Regierungschef Petr Fiala, dessen Partei in der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) sitzt.

Von der Leyen stellt nun ein Team aus Kommissaren zusammen, die von den Regierungen der 27 EU-Länder vorgeschlagen werden und sich anschließend einer Anhörung im Parlament stellen müssen.