Lifestyle

Dürr sieht keinen Zeitdruck bei Haushaltsverhandlungen

  • dts - 29. Juni 2024, 02:00 Uhr
Bild vergrößern: Dürr sieht keinen Zeitdruck bei Haushaltsverhandlungen
Christian Dürr am 26.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich zuversichtlich über die Stabilität der Ampelkoalition und den zeitnahen Abschluss der schwierigen Haushaltsberatungen geäußert.

"Es wird einen geeinten Haushalt geben, und wir geraten auch nicht unter Zeitdruck, sondern können die Fristen im Bundestag und Bundesrat alle einhalten", sagte Dürr der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Das Wichtigste ist, Prioritäten zu setzen. Man kann sich nicht alle Wünsche erfüllen. Schwerpunkte dieses Haushalts werden auf der Verteidigungspolitik, der inneren Sicherheit, der Infrastruktur und der Bildung liegen", sagte Dürr.

"Um das auch in Zukunft zu finanzieren, brauchen wir die Wirtschaftswende. Alles mit Geld aus Schulden zuzuschütten, lehnen wir dagegen ab. Zwei Drittel der Ressorts in der Regierung haben ja schon ihren Haushalt für 2025 aufgestellt und sich an die Vorgaben gehalten. Der Rest wird folgen, da bin ich sicher", so der FDP-Politiker.

Das Regieren in der Koalition nannte er herausfordernd. "Wenn ich als Schulkind nach Hause gekommen bin, wusste ich manchmal, das wird kein schöner Nachmittag wegen der schwierigen Hausaufgaben. Aber dann arbeitet man sich dennoch durch. Auf dem Hausaufgabenzettel der Ampel steht noch einiges drauf. Frühere Regierungen haben Konflikte einfach mit dem Geld der Steuerzahler zugeschüttet, indem sie die Schulden erhöht haben. Das machen wir anders", sagte Dürr.

Weitere Meldungen

SPD kritisiert Macron

Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Sieg des Rassemblement National (RN) bei den vorgezogenen französischen Parlamentswahlen kritisiert die SPD den französischen

Mehr
Roth sieht Mitverantwortung Berlins an Rechtsruck in Frankreich

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth sieht eine Mitverantwortung der Bundesregierung für das starke Abschneiden des Rassemblement National bei

Mehr
Staat enteignet Hunderte Land- und Forstwirte für Straßenbau

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Für den Bau von Autobahnen, Bundes- und Umgehungsstraßen in Deutschland sind seit 2020 insgesamt 566 Enteignungsverfahren vor allem gegen

Mehr

Top Meldungen

Armutsgefährdung von Kindern leicht rückläufig

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland ist leicht rückläufig. Knapp 2,1 Millionen Personen unter 18 Jahren fielen im

Mehr
Unabhängige Beobachter: Starker Anstieg der Industrieproduktion in China im Juni

Die Aktivität im verarbeitenden Gewerbe Chinas ist unabhängigen Beobachtern zufolge im Juni noch stärker gewachsen als im Vormonat. Der Index der Beratungsfirma S&P Global und des

Mehr
Weiterhin wenig Kirschen in Deutschland

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten in diesem Sommer eine geringere Kirschenernte als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Wie das

Mehr