Scholz am Dienstag zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau

Deutschland und Polen halten am Dienstag ihre 16. Regierungskonsultationen ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau durch den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen, wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag mitteilte. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt.

In dem Gespräch mit Tusk werde es neben bilateralen Fragen insbesondere auch um europa- und wirtschaftspolitische Fragen gehen, erklärte Büchner. Im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheitslage würden voraussichtlich außerdem die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine Schwerpunkte sein. Scholz und Tusk planen für 11.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz.

Tusk hatte mit seiner liberal-konservativen Bürgerkoalition und zwei Koalitionspartnern im Herbst die rechtsnationalistische und europakritische Partei PiS nach acht Jahren an der Regierung abgelöst. Der frühere EU-Ratspräsident strebt seitdem eine Normalisierung der Beziehungen zu Brüssel an.