Stoltenberg: Nato rechnet nicht mit großen russischen Durchbrüchen

Die Nato rechnet nach den Worten ihres scheidenden Generalsekretärs Jens Stoltenberg nicht mit "großen Durchbrüchen" der russischen Streitkräfte in der Ukraine. "Sie haben in diesem Frühjahr und Sommer erneut versucht, eine Offensive zu starten - aber bisher nur marginale Erfolge erzielt", sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel.

"Wir haben keine Anzeichen oder Gründe zu glauben, dass Russland die Fähigkeiten oder die Kraft hat, große Durchbrüche zu machen", sagte Stoltenberg weiter. Nach Einschätzung der Allianz werde Moskau den Druck auf die Ukraine weiter erhöhen und seine Luftangriffe fortsetzen. Bisher seien die Ukrainer aber in der Lage gewesen, "die Frontlinie zu halten", betonte der Norweger. Sie fügten den russischen Angreifern "weiterhin schwere Verluste zu, sowohl an der Front als auch durch Tieffliegerangriffe". 

Stoltenberg zeigte sich zugleich überzeugt, dass die USA ein "starker Nato-Verbündeter" bleiben, da dies "im Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten" sei. Dies gelte "ungeachtet des Ausgangs der US-Wahlen" Anfang November. Der frühere US-Präsident Donald Trump fordert Amtsinhaber Joe Biden heraus. 

Zuletzt hatte Trump mit der Drohung für Unruhe gesorgt, die Verbündeten in Europa nicht mehr zu unterstützen, wenn diese nicht genug für Verteidigung ausgeben. Er werde die Russen dann sogar ermutigen, mit ihnen zu tun, "was immer zur Hölle sie wollen", sagte Trump.

"Die Kritik des ehemaligen Präsidenten Trump richtete sich nicht in erster Linie gegen die Nato", sagte Stoltenberg dazu. "Sie richtete sich gegen Nato-Verbündete, die nicht genug ausgeben, und das hat sich jetzt geändert", betonte der Norweger. Nach einer aktuellen Bündnisaufstellung erfüllen 23 der 32 Mitgliedsländer inzwischen die Vorgabe, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Darunter ist auch Deutschland mit rund 2,1 Prozent.

Zugleich rief Stoltenberg alle Verbündeten auf, keine Zweifel am Beistandsversprechen des Nordatlantikpakts aufkommen zu lassen. "Artikel fünf sollte nie in Frage gestellt werden, denn das ist die Kernverantwortung der Nato", mahnte der 65-Jährige.

Stoltenberg gibt den Posten des Nato-Generalsekretärs am 1. Oktober an den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte ab. Stoltenberg blickt dann auf zehn Jahre an der Spitze der Allianz zurück.