Staatsfernsehen: Chinas Ex-Verteidigungsminister aus Kommunistischer Partei ausgeschlossen

Chinas Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu ist nach Angaben des Staatsfernsehens aus der regierenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das Politbüro habe entschieden, den im vergangenen Jahr plötzlich seines Amtes enthobenen "Li Shangfu aus der Partei auszuschließen, ihm sein Mandat als Abgeordneter des 20. Nationalkongresses zu entziehen und seine mutmaßlichen kriminellen Angelegenheiten der Militärstaatsanwaltschaft zur Prüfung und Verfolgung zu übergeben", berichtete der staatliche Sender CCTV am Donnerstag. 

Demzufolge hatte sich das Politbüro, ein mächtiges Gremium hochrangiger Führungspersönlichkeiten in der Kommunistischen Partei, am Donnerstag versammelt, um einen Bericht über den Status von Li zu prüfen. Sie entschieden nach Angaben von CCTV, dass Li "seine ursprüngliche Mission verraten und seinen Parteigeist und seine Prinzipien verloren hat".

Er habe "das politische Umfeld und die industrielle Ethik im Bereich der Militärausrüstung ernsthaft verschmutzt und der Sache der Partei, der nationalen Verteidigung und dem Aufbau der Streitkräfte großen Schaden zugefügt", hieß es weiter. Li werde der "Bestechung verdächtigt", da ihm vorgeworfen worden sei, "seine Position auszunutzen und enorme Geldsummen anzunehmen, um Vorteile für andere zu erlangen (...) und anderen Geld zu geben, um unangemessene Vorteile zu erlangen".

Im vergangenen Oktober war Li Shangfu unvermittelt von seinem Posten abgesetzt worden. Die Umstände blieben unklar. Zuvor war monatelang über Lis Aufenthaltsort gerätselt worden. Er war im März zum Verteidigungsminister ernannt worden und wurde das letzte Mal im August in der Öffentlichkeit gesehen.