Polizei in mehreren Städten bereitet sich auf Großeinsätze rund um 1. Mai vor

Vor der sogenannten Walpurgisnacht und dem 1. Mai bereitet sich die Polizei in mehreren deutschen Städten auf Großeinsätze vor. Allein in Berlin ist die Polizei in der Nacht zum 1. Mai nach eigener Aussage mit rund 3000 Beamten im Einsatz, am Feiertag selbst mit mehr als 5000. In Berlin liegt in diesem Jahr ein besonderes Augenmerk auf möglichen israelfeindlichen Aktionen.

Die Demonstration "Revolutionärer 1. Mai" in Berlin, die in der Vergangenheit oft mit Ausschreitungen einher ging, startet in diesem Jahr am Kreuzberger Südstern. Es seien 5000 Menschen angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin. "Wir rechnen aber mit mehr Teilnehmern." Der Demonstrationszug soll ab 18.00 Uhr Richtung Neukölln ziehen, laut Polizeisprecherin sind am Hermannplatz und in der Sonnenallee Zwischenkundgebungen geplant.

Bei der Demonstration sind israelfeindliche und antisemitische Äußerungen oder Plakate explizit verboten, wie die Sprecherin betonte. Die Veranstalter seien dazu aufgerufen, dies zu Beginn der Versammlung den Anwesenden auf Deutsch und Arabisch mitzuteilen.

Die Polizei sei mit Dolmetschern vor Ort, um bei derartigen Äußerungen sofort einschreiten zu können, auch wenn sie auf Arabisch getätigt würden. In der von der arabischen Community geprägten Sonnenallee fanden bereits mehrere propalästinensische Demonstrationen statt.

Für die Walpurgisnacht sind in Berlin ebenfalls mehrere linke Demonstrationen angemeldet. Mit den meisten Störungen rechnet die Polizei bei der queerfeministischen Demonstration im Stadtteil Friedrichshain.

Auch in Hamburg ist die Polizei schon am Dienstagabend in Alarmbereitschaft. Im traditionell linken Schanzenviertel findet eine "Demo gegen patriarchale Gewalt" statt, für die 500 Menschen angemeldet wurden. Die Polizei rechnet damit, dass sich darunter 150 bis 200 linksextreme Teilnehmer befinden. Auch mit spontanen und unangemeldeten Aufzügen müsse gerechnet werden, sagte eine Sprecherin.

Am 1. Mai selbst sind auch in Hamburg mehrere kapitalismuskritische Demonstrationen angemeldet, unter anderem im Schanzenviertel. "Die Polizei wird mit mehreren Hundertschaften im Einsatz sein", sagte die Sprecherin. Gerade abends rechne man zudem mit dezentralen Aktionen wie Sachbeschädigungen oder Abbrennen von Pyrotechnik, das zeige die Erfahrung der vergangenen Jahre.

Auch Angehörige der linken Szene in Leipzig meldeten mehrere Demonstrationen an. In der sächsischen Stadt gibt es ebenfalls eine queerfeministische Demo am Abend der Walpurgisnacht. Für die Veranstaltung in Plagwitz sind 400 Teilnehmer angemeldet, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Am 1. Mai sind zwei weitere linke Demonstrationen mit 400 beziehungsweise 500 Teilnehmern geplant. Die Polizei wollte sich zu den Details des geplanten Einsatzes im Vorfeld nicht äußern. 

In Frankfurt am Main findet sich die linke Szene ab 18.00 Uhr zu einer Demo unter dem Motto "Revolutionärer 1. Mai 2024: Kämpfe vereinen" zusammen. Die Polizei geht nach eigenen Angaben aber nicht davon aus, dass dies in eine gewalttätige Richtung geht. "Linksextreme Krawalldemos haben wir hier nicht", sagte ein Sprecher.

Auch in Stuttgart sieht die Polizei dem 1. Mai gelassen entgegen. Dort ist die "Revolutionäre 1. Mai-Demo" schon für den Mittag geplant. Man rechne höchstens mit "kleineren Scharmützeln", sagte ein Sprecher. Im vergangenen Jahr war es bei einer Kundgebung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Angreifer ein, die sie dem linken Spektrum zuordnete.