Scholz: Gute Chancen für Friedensabkommen zwischen Aserbaidschan und Armenien

Die Chancen für ein Friedensabkommen zwischen den verfeindeten Nachbarländern Aserbaidschan und Armenien stehen nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "so gut wie schon lange nicht mehr". Der Konflikt müsse friedlich beigelegt werden, sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin. Die ersten Meldungen über die Festlegung einer Demarkationslinie zwischen beiden Ländern seien ermutigend. 

"Deutschland steht zu seinem Angebot, eine tragfähige und friedliche Lösung zu unterstützen", betonte der Bundeskanzler. 2024 solle für die Region ein Jahr des Friedens werden.

Die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 streiten Baku und Eriwan um Bergkarabach. Aserbaidschan hatte das mehrheitlich von Armeniern bewohnte und völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet im September 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. 

Fast alle der ehemals rund 120.000 armenischen Bewohnerinnen und Bewohner von Bergkarabach flüchteten nach Armenien. Eine Friedensregelung steht noch aus. Bereits im Februar waren Vertreter der beiden Staaten zu Friedensverhandlungen in Berlin zusammengekommen. 

Sein Land schätze die Verhandlungen sehr und lege großen Wert auf die deutsche Unterstützung, sagte Alijew. "Es bestehen gute Chancen, einen Frieden zu erreichen und wir sind bereit, mit den uns unterstützenden Ländern zu kooperieren." Die Verhandlungen zwischen beiden Ländern würden fortgesetzt, ein nächstes Treffen sei in Kasachstan geplant. 

In dieser Woche hatte Aliew bereits erklärt, dass die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen beiden Ländern "so nah wie nie zuvor" sei. Es müssten lediglich die Details geklärt werden.