Eine von der Ampel-Koalition eingesetzte Kommission stellt am Montag (09.00 Uhr) in Berlin ihre Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor. Die "Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin" war im vergangenen Jahr beauftragt worden, neue Regeln zu Abtreibung, Eizellenspende und Leihmutterschaft zu prüfen. Dem Gremium gehören 18 Expertinnen und Experten aus unter anderem Medizin, Psychologie und Soziologie an.
Nach der Vorstellung des Abschlussberichts sind Statements von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geplant (13.00 Uhr). Nach Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs ist ein Schwangerschaftsabbruch im Grundsatz in Deutschland verboten. Er bleibt jedoch in bestimmten Fällen straffrei. Nach Medienberichten wird im Abschlussbericht eine grundsätzliche Legalisierung von Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft empfohlen.
Politik
Kommission stellt Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor
- AFP - 15. April 2024, 04:05 Uhr
Eine von der Ampel-Koalition eingesetzte Kommission stellt am Montag (09.00 Uhr) in Berlin ihre Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor. Danach äußern sich Gesundheitsminister Lauterbach, Justizminister Buschmann und Familienministerin Paus.
Weitere Meldungen
Knapp zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Kroatien hat der amtierende Regierungschef Andrej Plenkovic angekündigt, "in den kommenden Tagen" eine neue Regierungskoalition
MehrDer deutsch-französische Fernsehsender Arte soll nach den Vorstellungen mehrerer europäischer Minister zu einer europäischen Medienplattform ausgebaut werden. Eine solche
MehrDie Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr laut Verfassungsschutz erneut angestiegen. 2023 wurden 3085 Menschen als rechtsextrem eingestuft, das waren
MehrTop Meldungen
Das Bundesfinanzministerium hat angekündigt, den sogenannten Höchstrechnungszins bei Lebensversicherungen erstmals seit über 30 Jahren wieder zu erhöhen. Zum Jahresbeginn 2025
MehrBerlin (dts Nachrichtenagentur) - In Deutschland hat sich eine neue Arbeiterklasse herausgebildet. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, über die die
MehrNach wochenlangen Protesten gegen Importe aus der Ukraine haben polnische Bauern nach und nach alle ihre Blockaden an Grenzübergängen zum Nachbarland geräumt. Überall fließe der
Mehr