Das Landgericht Oldenburg verhandelt ab dem 16. April über die Anklagen in der Korruptions- und Betrugsaffäre um die mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betraute ehemalige Elsflether Werft. Für den Prozess, in dem die drei anhängigen Strafverfahren gebündelt werden, sind zunächst knapp 40 Verhandlungstage bis Mitte Dezember angesetzt, wie das Gericht in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte.
Aufgrund der Vielzahl der Verfahrensbeteiligten und des Umfangs des Falls findet der Prozess in den Weser-Ems-Hallen statt. In der Affäre geht es um den Verdacht betrügerischer Falschabrechnungen und der Korruption bei der inzwischen nicht mehr existierenden Werft im niedersächsischen Elsfleth, die unter anderem auch mit einer Generalsanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" der deutsche Marine beauftragt war.
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück klagte insgesamt sieben Beschuldigte an, darunter ehemalige Vorstände der Werft und einen Kostenprüfer der Marine. Die Verantwortlichen der als Generalunternehmerin agierenden Werft sollen über Jahre hinweg ein System etabliert haben, bei dem mit Subunternehmen ausgehandelte Preisnachlässe gegenüber der Marine verheimlicht und dieser überhöhte Sammelrechnungen vorgelegt wurden.
Darüber hinaus sollen zwei frühere Vorstände des Unternehmens Millionen abgezweigt und in ein eigenes Goldförderprojekt in der Mongolei gesteckt haben. Dies trug laut Staatsanwaltschaft wohl zur Insolvenz der Werft 2018 bei.
Die Generalüberholung des 1959 in Dienst gestellten Marineschulschiffs "Gorch Fock" sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für großen Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.
Brennpunkte
Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft: Prozess startet am 16. April
- AFP - 28. März 2024, 12:03 Uhr
Das Landgericht Oldenburg verhandelt ab 16. April die Anklagen in der Korruptions- und Betrugsaffäre um die mit der Sanierung des Marineschulschiffs 'Gorch Fock' betraute ehemalige Elsflether Werft. Es sind Termine bis Mitte Dezember angesetzt.
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