Finanzen

Bahn fehlen 15 Milliarden für Sanierung in Baden-Württemberg

  • dts - 1. März 2024, 18:31 Uhr
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Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutschen Bahn fehlen in Baden-Württemberg 15 Milliarden Euro für theoretisch notwendige Sanierungsinvestitionen. Das berichtet der "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Linke).

Wie aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Theurer (FDP), hervorgeht, fehlen für Brücken 4,6 Milliarden Euro, für Gleise 1,7, für Weichen 0,6, für Stellwerke 1,5 und für Bahnhöfe (Verkehrsstationen) 1,2 Milliarden Euro. Weitere 5,4 Milliarden Euro sind für "sonstige Gewerke Fahrweg" notwendig. Das Ministerium bezieht sich auf Daten der Bahn-Infrastrukturgesellschaft DB Infra-GO mit Stand zum 30. September 2023. Die Werte beziffern den Wiederbeschaffungswert der Anlagen der DB Infra-GO in Baden-Württemberg, die nach Erreichen der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer formal nachholbedürftig sind.

Wie Theurer, der Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, erläutert, zeige der technische Nachholbedarf den theoretischen Ersatzinvestitionsbedarf einer Anlage an. "Er erfasst nicht ihren tatsächlichen Zustand." Nach Angaben der DB Infra-GO seien Brücken, Gleise, Stellwerke oder Weichen, die technischen Nachholbedarf aufweisen, grundsätzlich für den Bahnbetrieb sicher. Technischer Nachholbedarf entstehe dann, wenn eine Anlage nicht unmittelbar nach Ablauf der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer ersetzt werde.

"In Baden-Württemberg fährt die Bahn immer noch auf Verschleiß", sagte Linken-Politikerin Akbulut. "Die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage bestätigt erneut, was viele Nutzer der Bahn tagtäglich erleben: eine marode Infrastruktur durch einen Milliarden-Investitionstau." Deutschland tätige viel zu geringe Pro-Kopf-Investitionen in die Schieneninfrastruktur. "So kann die Verkehrswende nicht gelingen." In der Schweiz seien 2022 pro Kopf rund 450 Euro in die Schieneninfrastruktur investiert worden. "In Deutschland waren es im selben Jahr nur 114 Euro", kritisierte Akbulut.

Im vergangenen Jahr hatte eine gleichlautende Anfrage Akbuluts an die Bundesregierung eine Finanzlücke von mehr als acht Milliarden Euro für die Bahn im Südwesten gezeigt. Wie Theurer erläuterte, seien die Abweichungen auf neue Preisbewertungen, insbesondere erhebliche Baupreissteigerungen, zurückzuführen. Preisbereinigt sei der technische Nachholbedarf bei Brücken und Gleisen gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen.

Insgesamt hat DB Infra-GO bis 2027 einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf von mehr als 45 Milliarden Euro angemeldet. Die Bahn will unter anderem wichtige Streckenkorridore generalsanieren. Den Anfang macht ab Juli die Riedbahn.

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