Wirtschaft

Scholz stellt sich nach einem Jahr Regierung tadelloses Zeugnis aus

  • dts - 3. Dezember 2022, 10:00 Uhr
Bild vergrößern: Scholz stellt sich nach einem Jahr Regierung tadelloses Zeugnis aus
Vor einem Jahr: Olaf Scholz unterschreibt Koalitionsvertrag
dts

.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach einem Jahr an der Regierung ein rundherum gutes Zeugnis ausgestellt. In seiner am Samstag veröffentlichten Video-Botschaft war von Selbstkritik kein Wort zu hören, stattdessen lobte sich Scholz dafür, trotz des Kriegs in der Ukraine "die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen" nicht vernachlässigt zu haben.

Als Beispiele nannte der Kanzler die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, "Erleichterungen" bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeitnehmer, die wenig verdienen, ein höheres Kindergeld, einen höheren Kinderzuschlag das neue Wohngeld oder Rentenerhöhungen. "Alles nur Beispiele", sagte Scholz rückschauend auf die letzten 12 Monate. Zudem habe die Regierung Gesetze auf den Weg gebracht, die den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Windkraft, der Solarenergie, der Stromnetze "massiv" voranbrächten, aber auch die Energieversorgungssicherheit gewährleistet, durch neue Flüssiggasterminals an norddeutschen Küsten und volle Gasspeicher. Schließlich erwähnte der Kanzler die sogenannten "Entlastungspakete" von zusammen fast 100 Milliarden Euro.

"Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen." Damit habe die Regierung die Grundlage gelegt, dass die Wirtschaft stabil bleibe und die Bürger durch diese Krise kämen. "Eine gute Grundlage für all das, was wir uns für die nächste Zeit vorgenommen haben", sagte Scholz.

Weitere Meldungen

Wissing macht bei Verbrenner-Aus für Lkw Rückzieher

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Kritik aus der Union hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) klargestellt, dass er Verbrennermotoren in Lastwagen ab 2035 nicht

Mehr
Studie: 600 Milliarden Euro nötig bis 2030 für Erreichen der Klimaziele

Für eine rasche Energiewende sind einer Studie zufolge bis 2030 geschätzt 602 Milliarden Euro nötig. Jährlich wären das 54 bis 57 Milliarden Euro, heißt es im neuen

Mehr
Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe gestiegen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist im Dezember 2022 gegenüber November saison- und kalenderbereinigt um 3,2 Prozent

Mehr

Top Meldungen

Dienstleistungssektor macht weniger Umsatz

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Der Dienstleistungssektor in Deutschland hat im November 2022 real 0,2 Prozent und nominal 0,4 Prozent weniger Umsatz erwirtschaftet als im

Mehr
Geschäftsklima in Chemieindustrie wieder eingetrübt

München (dts Nachrichtenagentur) - Das Geschäftsklima in der chemischen Industrie hat sich im Januar wieder etwas eingetrübt. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Indikator

Mehr
NRW-Bauministerin verteidigt Vermieter gegen pauschale Kritik

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Mit Bezug auf den Streit innerhalb der Berliner Ampel-Koalition über besseren Mieterschutz wendet sich NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach

Mehr