Wirtschaft

Institut für Weltwirtschaft gegen Umgehung der Schuldenbremse

  • dts - 21. Oktober 2021, 02:00 Uhr
Bild vergrößern: Institut für Weltwirtschaft gegen Umgehung der Schuldenbremse
Schuldenuhr
dts

.

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat vor einer Umgehung der Schuldenbremse durch öffentliche Investitionsgesellschaften gewarnt. "Wenn Investitionsgesellschaften nur als Vehikel gesehen werden, um die Schuldenbremse zu umgehen, sind sie problematisch", sagte IfW-Konjunkturchef Stefan Kooths der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Denn zwischen Investitionstätigkeit und Kreditaufnahme bestehe kein zwingender Zusammenhang. "Werden öffentliche Investitionen außerhalb des Bundeshaushalts finanziert, bleiben dort mehr Mittel für andere Zwecke, die sonst überdacht werden müssten. Per Saldo schützt so die Umgehung der Schuldenbremse nicht die Investitionen, sondern andere Ausgaben, die sonst gekürzt werden müssten", sagte Kooths. Allerdings könnten Investitionsgesellschaften "auch ein Instrument sein, um die Infrastrukturpolitik ordnungspolitisch besser aufzustellen, indem verstärkt auf die Nutzerfinanzierung, etwa. Mautsysteme, gesetzt wird", so der Ökonom.

Entscheidend sei, "dass die private Beteiligung an Infrastrukturgesellschaften auch das Investitionsrisiko einschließt. Es darf nicht dazu kommen, dass dort Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden", sagte der Wissenschaftler. SPD, Grüne und FDP beginnen an diesem Donnerstag mit den Koalitionsverhandlungen.

Mehr Kreditaufnahmen durch öffentliche Investitionsgesellschaften wären nach Auffassung der Parteien mit der Schuldenbremse vereinbar.

Weitere Meldungen

Nachfrage nach Winterurlaub in Schneeregionen stark gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Nachfrage nach Winterurlaub in beliebten Schneeregionen ist im Vergleich zur Vorjahressaison deutlich gestiegen. Das legt eine Auswertung des

Mehr
RKI meldet 64510 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 442,7

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 64.510 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,9 Prozent oder 2.615

Mehr
Länderchefs für verschärfte Gastro-Regeln bis hin zu Schließungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ampel-Koalition bereitet auf Wunsch mehrerer Ministerpräsidenten deutliche Verschärfungen der Corona-Regeln für die Gastronomie vor. Das

Mehr

Top Meldungen

Mehrere Sterne-Restaurants steigern Gewinne trotz Lockdown

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Trotz der Corona-Lockdowns im vergangenen Jahr weisen mehrere Sterne-Restaurants für 2020 deutlich höhere Gewinne aus als in den Vorjahren. Das

Mehr
Nur 210.000 neue Jobs in den USA im November

Die US-Wirtschaft hat im vergangenen Monat deutlich weniger Arbeitsplätze geschaffen als erwartet. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte, kamen im November

Mehr
US-Arbeitslosenquote im November weiter gesunken

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Die Arbeitslosenrate in den USA ist im November von 4,6 auf 4,2 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in

Mehr