Politik

Twitter kennzeichnet erstmals Botschaften Trumps als irreführend

  • AFP - 27. Mai 2020, 01:35 Uhr
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US-Präsident Donald Trump
Bild: AFP

Erstmals hat Twitter Botschaften von US-Präsident Donald Trump als irreführend gekennzeichnet. In den zwei Tweets habe Trump 'fälschlich' behauptet, dass die Briefwahl zu Betrügereien bei der Stimmabgabe führe, merkte das Online-Unternehmen an.

Erstmals hat der Onlinedienst Twitter Botschaften von US-Präsident Donald Trump als irreführend gekennzeichnet. In den zwei Tweets habe Trump "fälschlich" behauptet, dass die Briefwahl zu massiven Betrügereien bei der Stimmabgabe führe, hieß es am Dienstag in einer Notiz des Unternehmens direkt unter den Botschaften des Präsidenten.

Trump hatte in den Tweets ohne Präsentation irgendwelcher Belege ins Feld geführt, dass geplante erweiterte Optionen der Stimmabgabe per Brief im Bundesstaat Kalifornien eine "manipulierte Wahl" zur Folge haben würden. Stimmzettel würden gestohlen, gefälscht, "illegal ausgedruckt" und "betrügerisch ausgefüllt" werden, warnte er.  

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom verschicke Stimmzettel an jeden Bewohner des Bundesstaats - "egal, wer er ist und wie er dorthin gekommen ist", schrieb Trump auch. Die Vorwürfe des Präsidenten beziehen sich auf bevorstehende Wahlen in einem kalifornischen Bezirk für einen freigewordenen Sitz im Repräsentantenhaus in Washington. Newsom will wegen der Coronavirus-Pandemie bei der Wahl die Möglichkeiten der Briefwahl ausweiten.

Twitter schrieb dazu: "Experten sagen, dass die Briefwahl nur sehr selten mit Wahlbetrug in Verbindung steht." Das Unternehmen verwies auch auf Berichte des Senders CNN, der Zeitung "Washington Post" und anderer Medien, welche die Behauptungen, die Briefwahl führe zu massivem Wahlbetrug, als "unbegründet" zurückgewiesen hatten.

Für Trump ist Twitter einer der wichtigsten Kanäle für die Verbreitung seiner politischen Botschaften. Er benutzt den auf Kurzmitteilungen spezialisierten Dienst permanent dafür, um politische Gegner harsch zu attackieren und seine Regierungsarbeit zu preisen. Häufig werden die Tweets des US-Präsidenten von Kritikern als Verdrehung oder Missachtung der Fakten angeprangert.

Gleichwohl hatte Twitter bislang nie auf mögliche Falschinformationen in den Botschaften des US-Präsidenten verwiesen. Vor zwei Wochen verschärfte das Unternehmen jedoch seine Regeln gegen die Verbreitung von Falschbotschaften. Die jetzige Twitter-Notiz zu den Trump-Botschaften über die Briefwahl in Kalifornien entspreche dem neuem Vorgehen des Unternehmens gegen irreführende Informationen, erklärte ein Unternehmenssprecher. 

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