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SPD-Politiker stärken Diaby nach Morddrohungen den Rücken

  • AFP - 24. Januar 2020, 14:43 Uhr
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SPD-Politiker stellen sich nach Drohungen hinter Diaby
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SPD-Politiker haben dem sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby nach den gegen ihn gerichteten Morddrohungen den Rücken gestärkt. Zugleich wurden Forderungen nach einem schärferen Vorgehen gegen Rechtsextreme laut.

SPD-Politiker haben dem sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby nach den gegen ihn gerichteten Morddrohungen den Rücken gestärkt. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, rief Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag in Berlin auf "einen Masterplan gegen den rechten Terror aufzusetzen". Der Bundesparteivize Kevin Kühnert besuchte Diaby am Mittag in dessen Büro in Halle.

Am Donnerstag waren Morddrohungen gegen den in Senegal geborenen SPD-Politiker bekannt geworden. Ebenfalls mit dem Tode bedroht wurde nach Parteiangaben die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias, ebenso wie Diaby aus Sachsen-Anhalt. "Die Bedrohung durch den rechten Terror nimmt von Tag zu Tag extremere Ausmaße an", erklärte dazu Bozkurt". Die Antworten des Innenministers und der Sicherheitsbehörden darauf seien "zu zaghaft und langsam".

"Wenn es um Solidarität geht, darf es nicht bei warmen Worten bleiben", hatte Kühnert seinen Besuch vorab begründet. Er wollte demnach mit Diaby auch darüber "beraten, wie demokratisches Engagement besser geschützt werden kann, nicht nur bei Politikern".

"Karamba Diaby steht für ein besseres Deutschland als die, die ihn mit Drohungen überziehen", erklärte der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt auf Twitter. "Wir stehen gemeinsam gegen den Hass und die Gewalt der Nazis".

Das Drohschreiben gegen den Bundestagsabgeordneten war laut einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung", die den Text demnach ebenfalls erhielt, mit der Verfasserangabe "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" versehen sowie mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler" unterzeichnet. In dem Text sei auch der rechtsextreme Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt worden.

Bereits vor einer Woche war das Bürgerbüro Diabys beschossen worden. In der Glasscheibe des Büros wurden mehrere Einschusslöcher festgestellt. Der Abgeordnete war zu dieser Zeit nicht in dem Gebäude gewesen. Er war auch schon in der Vergangenheit wiederholt das Ziel rassistischer Attacken.

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