Finanzen

Walter-Borjans kritisiert Scholz-Vorstoß gegen reine Männervereine

  • dts - 18. November 2019, 05:00 Uhr
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Norbert Walter-Borjans
dts

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Berlin - SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans hat die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz kritisiert, reinen Männervereinen die Steuervorteile abzuerkennen, wenn sie nicht auch Frauen aufnehmen. "Auch heute noch bin ich der Meinung, dass die Durchsetzung keine Angelegenheit des Finanzamts sein sollte", sagte er der "Welt" (Montagsausgabe).

Für Vereine, die sich der Traditionspflege verschrieben hätten und hohes soziales Engagement zeigten, dürfe die Gemeinnützigkeit nicht infrage stehen. Allerdings hätten diese Vereine sehr wohl den Auftrag, "ernsthaft über Satzungsänderungen nachzudenken, um den Zugang ohne Geschlechtsdiskriminierung zu erlauben", so Walter-Borjans weiter. Die aktuelle Debatte über eine Öffnung finde er deshalb richtig. Zu Walter-Borjans Zeit als Finanzminister von Nordrhein-Westfalen hatte 2015 das Finanzamt Meschede im Sauerland den Schützenvereinen und -bruderschaften damit gedroht, die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sofern die Vereine keine Frau aufnehmen.

Walter-Borjans pfiff die Mitarbeiter zurück, wie er der "Welt" sagte. Er habe klargestellt, dass die Androhung, jahrhundertealten Traditionsvereinen die Gemeinnützigkeit zu entziehen und damit von heute auf morgen wirtschaftlich zu ruinieren, nicht einfach ein objektiver Verwaltungsakt sei. Die politische Dimension habe er mit der ihm unterstellten Finanzverwaltung "eingehend erörtert". Daraufhin blieb alles, wie es war.

Am Dienstag beginnt die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Walter-Borjans tritt dabei gemeinsam mit Saskia Esken gegen Scholz und Klara Geywitz an.

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