Politik

Spaniens Sozialisten streben Regierung mit linksgerichteter Podemos an

  • AFP - 12. November 2019, 16:25 Uhr
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Ministerpräsident Sánchez (l.) und Podemos-Chef Iglesias
Bild: AFP

Nach der Parlamentswahl in Spanien wollen die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez und die linksgerichtete Podemos eine Regierung schmieden. Die beiden Parteien sind aber auf die Unterstützung durch andere politische Kräfte angewiesen.

Nach der Parlamentswahl in Spanien wollen die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez und die linksgerichtete Podemos eine Regierung schmieden. Sie trafen im Parlament in Madrid eine Grundsatzvereinbarung zur Bildung einer Koalition, wie die Chefs der beiden Parteien am Dienstag mitteilten. Vor wenigen Monaten waren beide Seiten noch daran gescheitert, eine gemeinsame Regierung auf die Beine zu stellen.

Die Grundsatzvereinbarung wurde von Sánchez und Pablo Iglesias unterzeichnet, die sich anschließend umarmten. Die Sozialisten von der PSOE und Podemos verfügen zusammen mit 155 Sitzen dennoch nicht über eine Regierungsmehrheit im Parlament. Dafür sind mindestens 176 der insgesamt 350 Stimmen im Parlament in Madrid nötig. Bei der Parlamentswahl am Sonntag hatten die Sozialisten 120 Mandate errungen, Podemos 35. 

Sánchez hofft auf Unterstützung von der liberalen Partei Ciudadanos, deren Mandatszahl bei der jüngsten Wahl von 57 auf zehn schrumpfte. Darüber hinaus könnten sich kleine Regionalparteien der neuen Koalition anschließen. Sánchez möchte nicht auf die Unterstützung der katalanischen Regionalparteien angewiesen sein, die die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien anstreben.

Podemos-Chef Iglesias ließ Bedauern erkennen, dass Sánchez und er sich nach der vorausgegangenen Wahl im April nicht auf eine Koalition hatten einigen können. "Was im April eine historische Chance war, ist nun zu einer historischen Notwendigkeit geworden", sagte Iglesias. Die Erfahrung der PSOE als Regierungspartei solle mit dem "Mut von Podemos" verbunden werden. Dies sei "der beste Impfstoff gegen die extreme Rechte". Die rechtsextreme Vox-Partei erhöhte ihren Stimmenanteil bei der jüngsten Wahl auf 15 Prozent und stellt nun 52 Abgeordnete - mehr als doppelt so viel wie zuvor.

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