Politik

Superwahlsonntag in Belgien

  • AFP - 26. Mai 2019, 10:18 Uhr
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Der amtierende Regierungschef Charles Michel
Bild: AFP

In Belgien haben neben den Europawahlen auch Parlaments- und Regionalwahlen begonnen. Umfragen zufolge könnte sich die Spaltung des Landes auf politischer Ebene verstärken und damit auch die Regierungsbildung weiter erschweren.

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In Belgien haben neben den Europawahlen auch Parlaments- und Regionalwahlen begonnen. Umfragen zufolge könnte sich die Spaltung des Landes auf politischer Ebene verstärken und damit auch die Regierungsbildung weiter erschweren. In Belgien herrscht Wahlpflicht, insgesamt sind knapp 8,2 Millionen Bürger wahlberechtigt.

Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr und schließen in der Wallonie und Teilen Flanderns, wo mit Papier und Stift abgestimmt wird, um 14.00 Uhr. In der Hauptstadtregion Brüssel und den übrigen flämischen Wahlkreisen, die elektronisch abstimmen, schließen die Wahllokale um 16.00 Uhr. Erste Ergebnisse wurden für den späten Nachmittag erwartet.

In der französischsprachigen Wallonie und in Brüssel haben Sozialisten, Liberale und Zentrumspolitiker seit 2014 an Zuspruch eingebüßt - vor allem zugunsten von Kommunisten und Grünen. Im flämischsprachigen Norden hingegen kündigt sich ein weiterer Rechtsruck an: Prognosen sehen die flämische Nationalisten-Partei N-VA weit vorne, doch könnte dort die rechtsextreme Partei Vlaams Belang deutlich zulegen - Umfragen zufolge auf satte 15 Prozent der Stimmen.

Landesweit könnten die Grünen als große Gewinner hervorgehen. In der Hauptstadtregion lagen die Umweltschützer in Umfragen zuletzt sogar an erster Stelle.

Die politische Landschaft in Belgien ist unter anderem wegen der sprachlichen Unterschiede stark fragmentiert. Fast alle Parteien beschränken sich auf ihr jeweiliges Sprachgebiet. Nach den Parlamentswahlen 2014 hatten sich die Koalitionsverhandlungen über vier Monate hingezogen. 2010 und 2011 hatte es sogar 18 Monate gedauert, ein Weltrekord.

Derzeit verfügt Belgien nur über eine geschäftsführende Minderheitsregierung unter dem liberalen Wallonen Charles Michel. Dessen Mitte-Rechts-Koalition war im Dezember im Streit mit der flämisch-nationalistischem N-VA um die Migrationspolitik zerbrochen. 

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