Verteidigungsministerium bestätigt Verbannung chinesischer Drohnen bei Bundeswehr

Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Medienbericht über die Verbannung chinesischer Drohnen bei der Bundeswehr bestätigt. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte am Mittwoch, auch außerhalb sicherheitsrelevanter Bereiche, etwa bei der Ausbildung, würden künftig "keine chinesischen Modelle mehr eingesetzt und vorhandene Systeme durch nationale und gegebenenfalls europäische Produkte ersetzt".

Der Grund dafür sind laut "Spiegel" erhebliche Sicherheitsbedenken. Die Befürchtung ist demnach, dass die für die Bundeswehr angeschafften Kleindrohnen sensible Daten über Übungen, Bilder der Kasernen und von Übungsplätzen oder gar Informationen über deutsche Waffensysteme an die chinesischen Geheimdienste weiterleiten.

Die Ministeriumssprecherin erklärte, die Bundeswehr nutze "günstige handelsübliche Drohnen als Ausbildungsmittel und Übungsobjekte". Wenn keine sicherheitsrelevanten Informationen betroffen seien, könnten Kommandeure zu diesem Zweck "mit geringem bürokratischem Aufwand marktverfügbare und handelsübliche Systeme kaufen". Beim Einsatz gebe es aber klare Vorgaben, um die militärische Sicherheit und die IT-Sicherheit zu wahren. Diese Vorgaben würden fortlaufend angepasst.

Bei Drohnen chinesischer Hersteller hat die Bewertung der Sprecherin zufolge nun ergeben, dass "künftig auch für Ziel- und Ausbildungszwecke keine chinesischen Modelle mehr eingesetzt" werden.

Dem "Spiegel" zufolge verhängte die Bundeswehr zudem weitgehende Verbote für die Einfahrt von Autos chinesischer Hersteller wie BYD, Geely oder NIO auf die Gelände von Kasernen und andere Liegenschaften. Auch hinter dieser Entscheidung steht demnach die Befürchtung, dass die in chinesischen Autos verbauten Sensoren und Kameras sensible Daten aufzeichnen und diese an die chinesischen Sicherheitsbehörden weiterleiten könnten.

Dazu erklärte die Ministeriumssprecherin: "Grundsätzlich stellen aus Sicht der Militärischen Sicherheit alle Sensoren eines Fahrzeugs, unabhängig des Herstellers, die für eine Ausspähung geeignet sind, eine Bedrohung dar." Darunter fallen demnach Kamera- und Radarsysteme, Mikrofone sowie selbstständige und fernsteuerbare Datenübertragungssysteme einschließlich der Mobilfunkkomponenten und zum Beispiel Ultraschallsensoren. Aus diesem Grund könne "bei Bedarf die Zufahrt zu sicherheitsempfindlichen Bereichen eingeschränkt werden."

Es gebe daher "Zufahrtsbeschränkungen für gewisse Fahrzeugtypen für spezielle Sicherheitsbereiche", erklärte die Sprecherin. Details zu einzelnen Maßnahmen wollte sie zur Wahrung der militärischen Sicherheit nicht nennen.