US-"Kriegsminister" Hegseth nennt drohendes Impeachment "Schauprozess"

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das ihm drohende Amtsenthebungsverfahren scharf verurteilt. Hegseth sprach am Dienstag in seiner ersten Pressekonferenz seit rund sechs Monaten von einem "Schauprozess gegen den Präsidenten und seinen Kriegsminister" und von einem "politischen Spektakel".

Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte am Montag im Repräsentantenhaus einen Antrag für ein sogenanntes Impeachment gegen Hegseth eingereicht. Bereits am Mittwoch könnte die Kongresskammer über den Antrag abstimmen. Massie ist ein Kritiker von Präsident Donald Trump.

Der Pentagonchef steht nach der Wahlpleite der Republikaner bei den Midterms vor allem wegen des Iran-Kriegs massiv unter Druck. Hegseth bescheinigte sich selbst dagegen, seinen "Job gut gemacht" zu haben. Er verteidigte sowohl seine umstrittene Amtsführung im Iran-Krieg als auch die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik.

Die bei der Kongresswahl siegreichen Demokraten unterstützen das Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth. Da das US-Parlament bis Jahresende noch in seiner alten Zusammensetzung tagt, braucht Massie für die Einleitung des Verfahrens auch die Stimmen einiger Republikaner.

Trump hatte seinem Minister am Montag den Rücken gestärkt und ihm eine "sehr gute Arbeit" bescheinigt. Der Präsident nannte Massie einen "Verlierer", Hegseth bezeichnete den Abgeordneten nun als "frustrierten und gescheiterten Kongressabgeordneten". Trump hatte mit einem Gegenkandidaten für die Abwahl des Abgeordneten aus Kentucky gesorgt, Massie gibt sein Mandat Anfang Januar ab.

Für eine Amtsenthebung setzt die US-Verfassung hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus mehrheitlich zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.

Der Pentagonchef sagte, er sehe sich in guter Gesellschaft. Er verwies darauf, dass zwei Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in dessen erster Amtszeit ins Leere gelaufen waren.