Nach Israel-Wahl: Eisenkot Favorit für Auftrag zur Regierungsbildung

Gut eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel gilt der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot als Favorit für den Auftrag zur Regierungsbildung. Das größte israelisch-arabische Parteienbündnis des Landes, die Vereinigte Liste, sprach sich am Donnerstag für Eisenkot als künftigen Regierungschef aus. Eine ultraorthodoxe Partei entzog derweil dem bisherigen Regierungschef Benjamin Netanjahu ihre Unterstützung, wie sich bei den Konsultationen mit Präsident Isaac Herzog herausstellte. Bei der Parlamentswahl hatte keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen.

Herzog empfing in dieser Woche die verschiedenen politischen Kräfte zu Gesprächen. Er hat bis zum 11. November Zeit, den Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen, der nach seiner Einschätzung die besten Aussichten auf eine Mehrheit hat. Das ist in der Regel derjenige, der in den Gesprächen die meisten Empfehlungen von den verschiedenen Parteien erhalten hat.

Das Vereinigte Torah-Judentum, das Netanjahu in den vergangenen drei Jahrzehnten unterstützte, lehnte es ab, Netanjahu erneut als Ministerpräsidenten zu empfehlen. Die Partei, die über sieben Mandate verfügt, schloss sich aber auch nicht Eisenkot an, sondern erklärte, "dass sie sich entschieden habe, kein Knesset-Mitglied für die Regierungsbildung zu empfehlen".

Bei der Parlamentswahl in der vergangenen Woche hatte keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen. Der rechtsreligiöse Block um Netanjahu kam auf 53 Sitze, Eisenkots Oppositionsbündnis auf 48. Raam und die Vereinigte Liste erhielten zusammen 19 der insgesamt 120 Mandate.

Netanjahu kommt nun auf 46 Unterstützer, Eisenkot jetzt auf insgesamt 67 Empfehlungen. Vor der Vereinigten Liste hatte bereits Raam Eisenkot die Unterstützung zugesichert.

Für eine Mehrheit im Parlament sind 61 Mandate nötig. Allerdings sind die verschiedenen Oppositionskräfte uneins darüber, ob israelisch-arabische Parteien überhaupt an einer Regierung beteiligt werden sollten. Eine Möglichkeit wäre, dass Eisenkot eine Minderheitsregierung bildet, die indirekt durch die Stimmen der israelisch-arabischen Parteien gestützt wird. Doch selbst diese Option ist umstritten. Netanjahus Likud-Partei hatte den israelisch-arabischen Parteien nach der Wahl ohne Belege Wahlbetrug vorgeworfen.

Sobald Herzog einem Abgeordneten das Mandat erteilt hat, hat dieser 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Sollte der Abgeordnete scheitern, wird Herzog einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.

Herzog wollte seine Gespräche am Donnerstagabend abschließen. Er hat jedoch nicht ausgeschlossen, sie bei Bedarf zu verlängern. Medienberichten zufolge arbeitet Herzog hinter den Kulissen an der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.