Kabinett befasst sich mit Stärkung von Kinderschutz im Netz

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) mit einer Stärkung des Kinder- und Jugendschutzes im Netz. Auf der Tagesordnung steht ein entsprechendes Eckpunktepapier des Bundesfamilienministeriums, das erste Maßnahmen aufzeigen soll. 

Geplant war, dass das Kabinett auch die Einsetzung einer Experten-Kommission zur Pflegeversicherung beschließt. Diese soll Vorschläge für eine langfristige Stabilisierung der Pflegekassen erarbeiten. Ein entsprechender Beschluss des Kabinetts war bereits letzte Woche geplant gewesen, dann aber verschoben worden. Zudem soll eine neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung berufen werden. Medienberichten zufolge wird Katharina von Schnurbein das Amt übernehmen, sie war bislang Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission.