Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". 

So seien etwa beim Thema Rente 30 von 33 Maßnahmen unkritisch, betonte Klüssendorf. "Am Ende werden wir darüber eine Einigung finden, da bin ich mir sehr sicher und auch zuversichtlich."

Die bisherige Bundesarbeitsministerin und SPD-Ko-Chefin Bas hatte am Montag ihren Rücktritt erklärt. Sie begründete den Schritt mit der Trauer nach dem Tod ihrer Stieftochter, aber auch mit "öffentlichen Angriffen" von Seiten des Koalitionspartners Union. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach von "unmenschlichen und rücksichtslosen" Attacken auf ihre Parteifreundin. 

Klüssendorf sagte im "Morgenmagazin", es habe zwar keine persönlichen Angriffe gegen Bas etwa "in besonders aggressiver Sprache" gegeben. Die SPD-Ministerin sei aber in einer Phase der Trauer fast täglich mit Appellen konfrontiert worden, wo der Gesetzentwurf zur Rente bleibe. In Hintergrundgesprächen mit Journalisten sei zudem Stimmung gegen sie gemacht und beklagt worden, dass Bas nicht präsent sei. 

Es gehe in der Politik häufig darum, andere "in persönlichen Schwächemomenten zu treffen", sagte Klüssendorf. Das kritisiere die SPD. "Ich will nicht sagen, dass das jetzt irgendwelche nachhaltigen Auswirkungen auf diese Koalition hat", so der Generalsekretär. Die SPD wolle weiter mit der Union regieren. "Aber wir müssen darüber reden, was ist da passiert und wir müssen es anders machen."