Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden. 

Die CJP fordert den Rücktritt des Chefs der Wahlkommission, Gyanesh Kumar. Bei den Protesten geht es um die umstrittene Überprüfung von Wählerverzeichnissen durch die Wahlkommission. Sie soll nach Angaben der Kommission dazu dienen, doppelte Einträge und die Namen nicht wahlberechtigter Menschen zu entfernen. Oppositionsparteien und Kritiker beklagen, der Schritt könne Menschen ihres Wahlrechts berauben, was der Regierungspartei von Premierminister Narendra Modi zugutekäme.

Im Vorfeld der Proteste wurden zehntausende Polizisten und paramilitärische Kräfte in die Hauptstadt entsandt. Zudem wurden Straßensperren errichtet und der Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel eingeschränkt. Im Zentrum von Neu Delhi soll das mobile Internet abgeschaltet werden.

Die Kakerlaken-Bewegung war im Mai zunächst als satirische Reaktion auf Äußerungen des Obersten Richters Surya Kant entstanden, der junge Regierungskritiker während einer Anhörung Berichten zufolge mit "Kakerlaken" und "Parasiten" verglichen hatte. Im Juli protestierte die Bewegung gegen Missstände im Bildungssystem. Nach dem Rücktritt des Bildungsministers erklärte die Kakerlakenbewegung ihre Proteste für beendet. 

Die Kundgebungen hatten als eine der größten innenpolitischen Herausforderungen für Regierungschef Modi seit dem Beginn seiner dritten Amtszeit im Jahr 2024 gegolten.