Erstmals wieder hochrangiges Treffen von Vertretern Polens und Belarus' bei UN-Vollversammlung

Nach zehn Jahren diplomatischer Eiszeit hat es während der UN-Vollversammlung in New York erstmals wieder eine hochrangige Begegnung von Vertretern Polens und Belarus' gegeben. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte dem polnischen Sender TVP am Mittwoch, das Treffen mit seinem Kollegen Maxim Ryschenkow habe auf dem "neutralen Territorium" der Vereinten Nationen stattgefunden. Er deutete eine mögliche Verbesserung in den Beziehungen der Nachbarländer an.

Zwischen dem EU- und Nato-Mitglied Polen und dem von Machthaber Alexander Lukaschenko seit 1994 autokratisch regierten Belarus gibt es seit Jahren Spannungen. Zu den Gründen gehören die politische Unterdrückung in Belarus, eine Migrationskrise an der gemeinsamen Grenze und die russische Invasion in die Ukraine. Belarus ist mit Russland verbündet. Zuletzt war es im Jahr 2016 zu einem hochrangigen Treffen gekommen, als der damalige polnische Vize-Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Minsk besucht hatte.

Es habe sich um das erste, einleitende Treffen gehandelt, aber es fänden auch Gespräche auf anderer Ebene statt, sagte Sikorski. "Wir haben jetzt, mehr als in der Vergangenheit, eine normalisierte Situation an der Grenze", fügte er an. Zudem seien Gefangene wie der polnisch-belarussische Journalist Andrzej Poczobut freigelassen worden. Die beiden Nachbarstaaten hätten "jetzt mehr Gründe, zu versuchen, ihre Beziehungen zu stabilisieren". 

Sikorski kündigte "bald" die Eröffnung eines neuen Botschaftsgebäudes in Minsk an. Wenn ein Nachbar die Beziehungen verbessern wolle, sei Polen immer als erstes bereit, dem zuzustimmen, sagte er. Das belarussische Außenministerium wurde von der staatlichen Nachrichtenagentur Belta dahingehend zitiert, dass es bei dem Treffen um Wege für die künftige Entwicklung in den gegenseitigen Beziehungen "im Interesse der Völker beider Länder" gegangen sei. 

Die Begegnung der beiden Minister fand statt, nachdem die US-Regierung unter Präsident Donald Trump wieder einen Dialog mit Minsk aufgenommen und einige Sanktionen im Gegenzug für die Freilassung von Gefangenen gelockert hatte. 

Trump teilte zudem am vergangenen Montag mit, Washington arbeite an einem "umfassenden" Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz. "Der Preis wäre deutlich niedriger als das, was wir heute an Kanada zahlen", schrieb er in seinem Onlinedienst Truth Social.