Carney begrüßt "neue Allianz" mit der EU und weist Kritik Trumps zurück

Trotz Störfeuers aus den USA streben Kanada und die EU eine "neue Allianz" an. Der kanadische Premierminister Mark Carney sprach bei einer Rede im EU-Parlament in Straßburg von einer "Wahlverwandtschaft" zwischen Kanada und der EU und schlug "eine enge Zusammenarbeit über das gesamte Spektrum strategischer Fähigkeiten hinweg" vor. Angesichts der Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Vertiefung der EU-kanadischen Partnerschaft verbat Carney sich jegliche Einmischung in die Außen- und Handelspolitik seine Landes.

"Niemand wird uns vorschreiben, wie unsere Kultur auszusehen hat oder mit wem wir international Vereinbarungen treffen dürfen", sagte Carney im Anschluss an seine Rede vor Journalisten in Straßburg. Die Allianz zwischen Ottawa und Brüssel sei "eine positive Initiative, das ist meine Antwort an den amerikanischen Präsidenten".

Kanada leidet ebenso wie die EU unter der unberechenbaren Handels- und Außenpolitik der USA unter Präsident Trump. Sowohl Ottawa als auch Brüssel richten ihr Augenmerk deswegen verstärkt auf andere Bündnisse. 

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch Kanada vorgeschlagen, eine "Allianz für die Zukunft" zu schmieden und "assoziiertes" Mitglied der EU zu werden - ohne zu erläutern, wie eine solche Mitgliedschaft konkret aussehen würde. 

Als Reaktion drohte der US-Präsident der EU mit einem Handelsstopp im Fall einer engeren Partnerschaft mit Kanada. "Wenn sie das tun und ich das auch nur im Geringsten als feindseligen Akt betrachte, werde ich sehr hohe Zölle verhängen oder den Handel mit Europa einstellen", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten. 

Brüssel wies Trumps Interpretation zurück: Die Zusammenarbeit mit Kanada richte sich "nicht gegen irgendjemand anderen", bekräftigte ein Kommissionssprecher eine entsprechende Äußerung von der Leyens vom Vortag. 

Carney nahm bei seiner Rede nicht direkt Bezug auf die Spannungen mit den USA. Er nannte jedoch "den Einsatz des Handels als Waffe" als eine der Herausforderungen für die Gesellschaften Europas und Kanadas. Es gehe um "eine bessere Zukunft für unsere Bürgerinnen und Bürger", betonte Carney. "Das ist keine Reaktion auf etwas anderes. Das ist ein Schritt in die Zukunft." 

Auf von der Leyens Vorschlag einer "assoziierten" Mitgliedschaft reagierte Carney positiv. "Kanada begrüßt dieses Bestreben", sagte er. Wie die künftige Partnerschaft genannt werde, sei allerdings eine Frage für Europa, betonte Carney. Worauf es ankomme, sei der Inhalt: "Was bauen wir tatsächlich gemeinsam auf?" 

Als mögliche Bereiche für die Zusammenarbeit nannte der kanadische Premier kritische Mineralien, Verteidigungsindustrie, Künstliche Intelligenz, Energiesicherheit und Raumfahrt. Von der Leyen hatte am Vortag unter anderem eine Technologie-Allianz sowie eine gemeinsame Arktispolitik mit Kanada angekündigt. 

In der EU wurde die Annäherung zu Kanada begrüßt. "Es ist unsere Aufgabe, immer engere Beziehungen zu Kanada zu knüpfen", sagte etwa der französische Außenminister Jean-Noël Barrot. Die Bundesregierung zeigte sich offen dafür, "neue Modelle zu diskutieren, die dem besonderen Stellenwert der Beziehungen Rechnung tragen".

Wie die Partnerschaft künftig aussehen soll, wollen beide Seiten bei einem EU-Kanada-Gipfel in Montreal Ende Oktober weiter diskutieren. Brüssel verfolge dabei einen "möglichst ehrgeizigen Ansatz", teilte ein EU-Vertreter mit. "Gleichzeitig müssen wir realistisch und pragmatisch bleiben, was unsere Ziele angeht."