Von der Leyen stellt Gesetzesvorschlag für Social-Media-Verbot vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt am Donnerstag (ab 10.00 Uhr) in Straßburg einen Gesetzesvorschlag für ein EU-weites Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vor. Das Gesetz soll darüber hinaus vorsehen, dass 13- und 14-Jährige nur Profile mit eingeschränkten Funktionen erstellen können. Von der Leyen hatte ihre Pläne am Mittwoch bereits angekündigt, die Details sollen nun im Gesetzesvorschlag folgen.

Entwürfen zufolge erwägt die Kommission, die Vorgaben auf Onlinespiele und KI-Chatbots auszuweiten. Außerdem soll aus dem Gesetzesvorschlag hervorgehen, wie die Kommission die Regeln durchsetzen will und welche Strafen es für die Digitalkonzerne geben könnte. Im Anschluss gehen die Vorschläge in die Verhandlungen im Europaparlament und im Rat der 27 EU-Länder.