Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Der drastische Schritt sei von der venezolanischen Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez angeordnet worden, teilte Plasencia weiter mit. Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund einer laufenden Untersuchung des IStGH zu mutmaßlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die unter der Regierung des abgesetzten venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro begangen worden sein sollen. Rodríguez war im Januar auf Maduro gefolgt, nachdem dieser bei einem US-Militäreinsatz gestürzt worden war.

Der in Den Haag ansässige Gerichtshof erklärte, er habe bislang keine formale Mitteilung über den Austritt Venezuelas erhalten. "Wir bedauern jede Entscheidung, sich von dem kollektiven Bemühen zur Beendigung der Straflosigkeit für die schwersten internationalen Verbrechen zu verabschieden", erklärte der IStGH. Demnach ist ein offizieller Austritt aus dem Gerichtshof erst nach einem Jahr wirksam.