Kabinettsumbau: Warken wird Kanzleramtschefin - Linnemann Gesundheitsminister

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unions-Fraktionschef bildet Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) sein Kabinett um. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin, wie Merz am Freitag in Berlin sagte. Sie folgt Thorsten Frei nach, der Spahn als Unions-Fraktionschef ersetzt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt von Warken das Gesundheitsressort. Merz stellte zudem weitere Personalentscheidungen in Aussicht.

Warken wird als Kanzleramtschefin die erste Frau auf dem Posten. Sie habe in den vergangenen Monaten als Gesundheitsministerin gezeigt, "dass sie ein Ministerium führen, dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen kann", sagte Merz. Sie sei zudem "eine harte Verhandlerin". 

Linnemann werde nun von Warken die Verantwortung für die anstehende Pflegereform und weitere strukturelle Reformen in der Gesundheitspolitik übernehmen, betonte der Kanzler. "Wir müssen den Reformkurs beibehalten und dafür braucht es einen Minister, der standfest und reformwillig zugleich ist, auch im Gegenwind."

Merz ernannte zudem Philipp Amthor (CDU) zum neuen Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt. Dafür werde er seine Erfahrungen "in der gesamten föderalen Modernisierungsagenda" aus dem Bundesdigitalministerium mitbringen, sagte der Kanzler. Amthor sei "im Übrigen mit den Chefs der Staatskanzleien in allen 16 Bundesländern gut vernetzt". Im Digitalministerium war Amthor bislang parlamentarischer Staatssekretär. 

Merz kündigte "weitere Veränderungen im Bundeskabinett" an. Darüber werde er "zu gegebener Zeit" informieren, "aber diese Entscheidungen brauchen jetzt auch angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit". Er werde das "ohne Zeitdruck und in der gebotenen Zeit und nach den Gesprächen" entscheiden, "die dazu notwendig sind".

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung soll Verkehrsminister Patrick Schnieder seinen Posten räumen. Grund sei eine tiefe und anhaltende Unzufriedenheit des Kanzlers mit Schnieders Amtsführung – insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur, wie das Blatt aus Unionskreisen zitiert.

Merz würdigte die Verdienste von Thorsten Frei, der vom Kanzleramt an die Spitze der Unionsfraktion wechseln soll. Frei habe "einen ganz maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und an der Stabilität der Koalition", sagte der Kanzler. "Die Reformerfolge, die wir erzielt haben in den letzten Wochen insbesondere, sind auch sein Verdienst."

Frei war schon am Mittwoch als neuer Unions-Fraktionschef nominiert worden. Er soll bei einer Sondersitzung der Fraktion am Mittwoch gewählt werden. Frei würde auf Jens Spahn folgen, der im Zuge der Debatte um seine Familiengründung mit Hilfe einer Leihmutterschaft in den USA zurückgetreten war.