Gouverneur: Ausnahmezustand auf der Krim nach ukrainischen Angriffen ausgerufen

Nach den jüngsten ukrainischen Angriffen haben die Behörden auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim den Ausnahmezustand ausgerufen. "Es ist eine Entscheidung getroffen worden … Dekrete zu unterzeichnen, mit denen der Ausnahmezustand auf regionaler Ebene in der Republik Krim und der Stadt Sewastopol erklärt wird", teilte der von Russland eingesetzte Gouverneur Sergej Aksjonow am Freitag im Onlinedienst Telegram mit.

Der rechtliche Rahmen des Ausnahmezustands ermögliche es, "Fragen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Betriebs aller wesentlichen Sektoren mit größtmöglicher Schnelligkeit zu regeln", schrieb Aksjonow. Der Schritt soll die Freigabe weiterer Mittel ermöglichen und sieht theoretisch auch die Möglichkeit vor, Beschränkungen für die Bevölkerung vor Ort zu verhängen.

Am Vortag hatte Aksjonow Stromabschaltungen auf der Halbinsel angekündigt, um den durch ukrainische Angriffe verursachten Engpässen entgegenzuwirken. Aksjonow erklärte am Donnerstag, die Krim stehe vor einer "schwierigen Zeit", die Treibstoffsituation sei am schwierigsten. "Ich kann weder genau sagen, wie lange es dauern wird, noch kann ich den konkreten Aktionsplan öffentlich bekanntgeben. Wir ergreifen jedoch Maßnahmen", erklärte der von Russland eingesetzte Gouverneur.

Die Ukraine greift seit Mai Infrastruktur und Tanklaster an, welche die Krim versorgen, um  Energieengpässe zu verursachen. Aksjonow erklärte weiter, die russische Armee sei nicht in der Lage, die Halbinsel vollständig zu schützen. "Leider … gibt es keine Luftabwehrsysteme auf der Welt, die hinsichtlich Sicherheit und Wirksamkeit absolut perfekt sind", fuhr er fort.

In der Nacht zum Freitag schoss die russische Luftabwehr nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums 660 ukrainische Drohnen ab, die unter anderem Ziele auf die Krim und in der Region Moskau ansteuerten. Am Sonntag war auf der Krim infolge der ukrainischen Attacken der Verkauf von Treibstoff eingestellt worden. Russland hatte die Halbinsel 2014 annektiert.