Merz: Trump hat Lizenzproduktion von US-Waffen für Ukraine zugestimmt

Die G7-Staaten wollen Engpässe bei der Versorgung der Ukraine mit Waffen über die Vergabe von Produktionslizenzen beseitigen. Es gehe dabei "um umfassende Lizenzerteilungen, auch von amerikanischen Unternehmen" an europäische und ukrainische Hersteller, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch beim G7-Gipfel in Evian. Er sei US-Präsident Donald Trump "sehr dankbar", der hier "wirklich ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft" gezeigt habe. 

Die Möglichkeit der Produktion von Waffen in Lizenz war schon in der während der Nacht veröffentlichten Gipfel-Erklärung zur Ukraine angesprochen worden. "Wir sind zudem bereit, eine Ausweitung der Lizenzen an die Ukraine in Betracht zu ziehen, um eine Steigerung der militärischen Produktion in der Ukraine zu ermöglichen", hieß es dort. 

"Wir alle haben das Problem, dass wir zurzeit zu wenig produzieren und das kann durch Lizenzerteilungen an Unternehmen ausgeglichen werden, die diese Produktionskapazitäten haben", erläuterte Merz. Dies seien "eben auch europäische und das sind auch ukrainische".

Angaben dazu, um welche Art von Waffensystemen es gehen könnte, wurden nicht gemacht. Die Ukraine leidet aber vor dem Hintergrund massiver russischer Angriffe vor allem unter akuten Engpässen bei Luftabwehrraketen. Durch den Iran-Krieg wurde die Verfügbarkeit etwa von US-Raketen für das Patriot-Abwehrsystem in den vergangenen Monaten weiter eingeschränkt.

Einzelne Gipfelteilnehmer verwiesen aber auch auf die mögliche Produktion von Langstreckenwaffen über Lizenzen. "Wir werden im Rahmen von Lizenzvereinbarungen nicht nur Luftabwehrsysteme, sondern auch Fähigkeiten für weitreichende Angriffe produzieren", hieß es aus Diplomatenkreisen beim G7-Gipfel. Die Ukraine greift schon jetzt mit selbst produzierten Langstreckenraketen und -drohnen immer wieder Ziele an, die weit im russischen Staatsgebiet liegen.