Musk kündigt rechtliche Schritte gegen ZDF wegen Berichterstattung an

Der US-Unternehmer Elon Musk hat angekündigt, wegen der Berichterstattung des ZDF über Äußerungen von ihm im Zuge der ausländerfeindlichen Proteste in Nordirland rechtliche Schritte gegen den Sender einzuleiten. "Gegen das ZDF wird wegen seiner ungeheuerlichen Lügen rechtlich vorgegangen", erklärte Musk am Montagabend in seinem Onlinedienst X. Zuvor hatte der deutsche Publizist Julian Reichelt auf X eine Sendung des ZDF kritisiert, in der behauptet worden sei, Musk hätte "zur Jagd auf Migranten aufgerufen".

Musk hatte vergangene Woche in seinem Onlinedienst X Beiträge des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson sowie des Vorsitzenden der rechtsextremen Partei Restore UK, Rupert Lowe, weiterverbreitet und dadurch die ausländerfeindlichen Proteste in Nordirland angeheizt. Der X-Eigentümer hatte sich den Aufrufen Robinsons zu Protesten in ganz Großbritannien angeschlossen und an seine 240 Millionen Follower auf X geschrieben: "Nur wenn wir wiederholt und laut protestieren, wird sich etwas ändern."

Mit Blick auf diese Äußerung Musks bezeichnete Reichelt das ZDF als "Festung der Lügen". Musk habe nicht "zur Jagd auf Migranten aufgerufen", wie vom Sender behauptet, erklärte der Publizist. Dies seien vielmehr "Propaganda-Lügen".

Später teilte Reichelt auf X noch ein Foto, das mutmaßlich eine Antwort des ZDF auf Reichelts Vorwürfe zeigt. In der Erklärung heißt es, die Formulierung sei "unpräzise und dadurch missverständlich" gewesen. Reichelt sprach hingegen von "blanken Lügen" und forderte, das ZDF zu "zerschlagen". Musk antwortete auf den Beitrag Reichelts mit der Bekanntgabe, rechtliche Schritte gegen den deutschen Sender einzuleiten.

In der Nähe von Belfast war es seit vergangener Woche an mehreren Abenden zu gewalttätigen ausländerfeindlichen Protesten gekommen. Die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen Steine werfende Demonstranten vor. Fahrzeuge und auch Häuser wurden in Brand gesteckt. Zu den Demonstrationen hatten rechtsextreme Aktivisten aufgerufen. Auslöser war die Veröffentlichung eines Videos eines brutalen Messerangriffs, für den ein sudanesischer Migrant verantwortlich gemacht wird.

Reichelt ist Chefredakteur des als rechtspopulistisch eingestuften Online-Portals "Nius". Bis zum Herbst 2021 war er Chefredakteur der "Bild"-Zeitung.