Trump und Vermittler Pakistan verkünden Einigung auf Abkommen zu Iran-Kriegsende

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die USA und der Iran nach Angaben von US-Präsident Donald Trump auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Krieges geeinigt. Eine Einigung mit dem Iran sei "jetzt vollständig", erklärte Trump am Sonntag. Die Sperrung der Straße von Hormus für die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine: "Schiffe der Welt, lasst eure Motoren an. Lasst das Öl fließen!". Ein iranischer Regierungsvertreter sprach von einem "sofortigen und dauerhaften Ende" des Krieges.

Vermittler Pakistan verkündete ebenfalls eine Einigung. Diese umfasse eine sofortige Waffenruhe in der gesamten Region einschließlich des Libanon, erklärte Premierminister Shebaz Sharif. Vereinbart sei ein "sofortiges und dauerhaftes Ende" der Militäreinsätze an allen Fronten. Bei einer Reihe von Treffen in den kommenden Tagen sollten "die Grundlage für technische Gespräche" gelegt werden. Am kommenden Freitag solle das Rahmenabkommen in Genf in der Schweiz unterzeichnet werden.

Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social, er erteile "hiermit die volle Genehmigung zur abgabenfreien Öffnung der Straße von Hormus". Zeitgleich genehmige er die sofortige Aufhebung der Blockade durch die US-Marine. Die für den weltweiten Transport von Öl und Flüssiggas wichtige Straße von Hormus war seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar durch die iranische Armee faktisch gesperrt, seit Wochen hatte die US-Marine zudem iranische Häfen blockiert.

Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi sagte in der Nacht im Staatsfernsehen, das Abkommen bedeute "das sofortige und dauerhafte Ende des Krieges und der Militäreinsätze an den verschiedenen Fronten einschließlich des Libanon". Er erklärte den Iran zum Sieger in dem seit mehr als drei Monaten andauernden Krieg. Die USA und Israel hätten ihre Kriegsziele dagegen nicht erreicht.

Nur Stunden vor der Verkündung der Einigung hatte der Iran mit Vergeltung für einen israelischen Angriff auf die pro-iranische Hisbollah-Miliz in Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut gedroht. Der Iran hatte ein Abkommen mit den USA von einer umfassenden Waffenruhe auch im Libanon abhängig gemacht.

Trump hatte die Unterzeichnung des Abkommens ursprünglich bereits für Sonntag, seinen 80. Geburtstag, in Aussicht gestellt. Den ganzen Sonntag über gab es dann widersprüchliche Signale zu der möglichen Einigung zwischen den USA und dem Iran. Nachdem Israel am Morgen Hisbollah-Hochburgen in Vororten von Beirut angegriffen hatte, hatte der Iran mit Vergeltung gedroht und die Fortsetzung der Gespräche mit den USA in Frage gestellt. Trump warf Israel anschließend vor, mit seinem Angriff die Unterzeichnung des Abkommens verzögert zu haben.

Die USA und Israel hatten den Krieg am 28. Februar mit Luftangriffen auf den Iran begonnen. Der Iran reagierte mit Drohnen- und Raketenangriffen auf Israel, auf US-Einrichtungen in der Region sowie auf Ziele in mehreren Ländern der Golfregion. Seit dem 8. April galt eine brüchige Waffenruhe.