Spahn ruft Koalition zu "Aufschwung-Schwur" auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat den Koalitionspartner SPD aufgerufen, sich mit einem "Schwur" zu den verabredeten Reformen zu bekennen.

"Wir müssen uns als Koalition einen Aufschwung-Schwur geben: dass wir uns versprechen, Wachstum hat jetzt Vorfahrt", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Wenn man sich diesen Schwur gebe, dass man jetzt alles tun wolle für Aufschwung, dann bekomme man die Entscheidung bis zur sitzungsfreien Zeit hin.

Spahn räumte ein, dass das Regieren zwischen Union und SPD "manchmal auch mühsam" sei. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass die Koalition auch bei umstrittenen Vorhaben wie dem Infrastrukturgesetz und der Wahlrechtsreform zu Lösungen kommen werde. "Wir bleiben so lange miteinander sitzen, bis wir zu Entscheidungen gekommen sind."

Spahn stärkte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik aus der eigenen Partei den Rücken und bestritt eigene Kanzlerpläne. "Friedrich Merz ist kein Kuschelkanzler. Das ist jemand, der sagt, was er denkt, der auch mal aneckt, der aber vor allem auch anpackt. Und der das Richtige will, gemeinsam mit dieser Koalition", so Spahn.

Debatten über einen Kanzlertausch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) bezeichnete Spahn als "Unsinn". Auch eigenen Ambitionen schloss der Fraktionsvorsitzende explizit aus. "Ich habe keine Ambitionen, also schließe ich die einfach aus."

Er sei jetzt seit über zwei Jahrzehnten Abgeordneter. Das Parlament sei die Herzkammer der Demokratie. "Und da Vorsitzender der größten Mehrheitsfraktion zu sein, ist eine echt schöne Aufgabe", so Spahn.