Ukraine-Krieg: Kallas warnt bei Debatte um Vermittler vor russischer "Falle"

In der Debatte um einen möglichen europäischen Sondergesandten für Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vor einer "Falle" Russlands gewarnt. "Wir diskutieren darüber, wer mit ihnen spricht, während sie bereits entscheiden, wer geeignet ist und wer nicht", sagte Kallas vor einem Treffen der EU-Außenminister am Donnerstag im zyprischen Limassol. "Lasst uns nicht in diese Falle tappen", fügte sie hinzu.

Verhandlungen seien immer eine "Mannschaftsleistung", betonte Kallas. In den Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs tue sich "derzeit nicht viel", gab sie zu bedenken. Sie wolle mit den Außenministerinnen und Außenministern über die europäischen "Kerninteressen und Kernforderungen" sprechen. Sollte es zu Verhandlungen kommen, "sollte auch ganz klar sein, was wir dort tun und worüber wir konkret sprechen wollen", argumentierte sie.

Die Verhandlungen zwischen Russland, der Ukraine und den USA über ein Ende des Krieges sind nach Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar ins Stocken geraten. Die Ukraine drängt darauf, dass Europa bei den Gesprächen eine größere Rolle übernimmt. Die EU-Außenminister wollen dies bei ihrem Treffen in Zypern besprechen.

Im Vorfeld wurden bereits Namen möglicher Sondergesandter ins Spiel gebracht. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte seinen langjährigen Freund, Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), ins Spiel gebracht. Dieser Vorschlag wurde jedoch von europäischer Seite einhellig abgelehnt.

Die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger drängte in Limassol darauf, dass die Europäische Union "einen Chefverhandler oder eine Chefverhandlerin ernennt", um in der Lage zu sein, über "die eigenen Interessen" zu verhandeln. Der ukrainische Außenminister Andrij Sibyha habe bei einem gemeinsamen Abendessen am Mittwoch die Erwartung seines Landes verdeutlicht, "dass die EU sich jetzt bereit macht", sagte Meinl-Reisinger.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nahm nicht wie geplant an dem Treffen in Zypern teil. Er wurde durch den Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Gunther Krichbaum (CDU), vertreten.