Merz zur Rückkehr von Syrern: "Sind uns der Dimension der Aufgabe bewusst"

Nach der Kritik an seiner Äußerung zur Rückkehr von Syrerinnen und Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Frage nochmals Stellung bezogen. Er verwies am Dienstag ausdrücklich darauf, dass die "Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren" durch den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa genannt worden sei. "Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst."

Deutschland und Syrien hatten bei dem Besuch von al-Scharaa am Montag einen gemeinsamen Aktionsplan für die künftige Zusammenarbeit vereinbart. In dem am Dienstag veröffentlichten Dokument werden keine konkreten Rückkehrzahlen genannt. Demnach wollen beide Seiten aber "verlässliche und wirksame Rückführungsverfahren für die Rücknahme von syrischen Staatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland weiter stärken". Zudem soll die "freiwillige und schrittweise Rückkehr syrischer Staatsangehöriger" gefördert werden.

"Es ist grundsätzlich eine gute Nachricht, dass Syrerinnen und Syrer, die ihr Land wegen des Bürgerkriegs verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren und beginnen, diese wieder aufzubauen", hieß es am Dienstag aus deutschen Regierungskreisen. "Dafür war das Treffen von Bundeskanzler Merz und Präsident al-Scharaa gestern ein wichtiges Signal."

Merz habe dabei auf "zwei voneinander unabhängige Aspekte" verwiesen: "die zügige und kontinuierliche Rückführung syrischer Straftäter" und "die Frage des Wiederaufbaus und der Rückkehr". Dafür würden "jetzt Grundlagen gelegt".

Merz hatte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit al-Scharaa gesagt, es sei der "Wunsch" des syrischen Präsidenten, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurückkehren sollten. Derzeit halten sich nach Angaben aus dem  Ausländerzentralregister gut 930.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland auf. Würden 80 Prozent von ihnen zurückkehren, wären dies rechnerisch 740.000.