Fall Fernandes: Bundesrat verabschiedet Erklärung zu digitaler Gewalt

Der Bundesrat hat mit einer eigenen Entschließung auf den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes reagiert. Die Länderkammer verabschiedete am Freitag einen Antrag, in dem sie sich ausdrücklich mit Opfern digitaler Gewalt solidarisiert und die Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz vor digitaler Gewalt unterstützt. "Collien Fernandes hat eine Debatte angestoßen, die längst überfällig ist", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die den Antrag im Bundesrat eingebracht hatte.

Fernandes war vergangene Woche mit Vorwürfen der digitalen sexualisierten Gewalt gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen an die Öffentlichkeit gegangen. In Spanien brachte sie ihre Vorwürfe zur Anzeige, die Justiz auf Mallorca prüft diese derzeit nach eigenen Angaben. Sie umfassen demnach Aneignung des Personenstandes, Geheimnisverrat, öffentliche Beleidigung, regelmäßige Misshandlung und schwere Drohungen. Ulmen selbst bestreitet die Anschuldigungen, es gilt die Unschuldsvermutung.

Die Veröffentlichung führte in Deutschland in der Politik zu einer Debatte über digitale Gewalt gegen Frauen. Schwesig sagte dazu im Bundesrat: "Das Thema ist wieder gerade aktuell, weil Collien Fernandes mutig war und mit großer Empathie, mit großem Mut und sehr bewegend berichtet hat, was ihr passiert ist: Zehn Jahre lang wurde ihr Körper gestohlen und benutzt für sexualisierte Gewalt, für digitale Gewalt."

"Wo ist denn die Überraschung, dass jetzt der Täter bei Collien Fernandez der eigene Partner war?", sagte die SPD-Politikerin weiter. "Das ist die Realität für viele Frauen im Land: häusliche Gewalt. Es ist schlimm - aber jetzt so zu tun, als ob es neu wäre, entspricht nicht der gesellschaftlichen Realität für viele Frauen in diesem Land."

Mit der Entschließung setze der Bundesrat "ein starkes Zeichen der Solidarität mit Opfern von digitaler Gewalt", sagte Schwesig weiter. "Es ist überfällig, dass Deutschland ein digitales Gewaltschutzgesetz bekommt."