"Spiegel": Weimer lässt Listen von Kultur-Jurymitgliedern erstellen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) lässt laut einem Bericht des "Spiegel" Listen der mit Kulturförderung befassten Jurymitglieder erstellen. Das Magazin beruft sich auf ihm vorliegende E-Mails, in denen solche Aufstellungen angefordert würden. Ziel sei, sich einen Überblick über jurybasierte Verfahren zu verschaffen, hieß es demnach.

Hintergrund ist das umstrittene Vorgehen Weimers in Verbindung mit dem Deutschen Buchhandlungspreis. Der Staatsminister hatte drei Buchhandlungen, die von der zuständigen Jury zur Prämierung ausgewählt worden waren, von der Liste streichen lassen. Er begründete dies mit Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zu den Geschäften, ohne sich näher zum Inhalt dieser Erkenntnisse zu äußern.

Das Vorgehen Weimers stieß auf heftige Kritik. In einer E-Mail an die Betroffenen hatte seine Behörde zunächst wahrheitswidrig behauptet, sie seien von der Jury als nicht preiswürdig befunden worden. Die Buchhandlungen gehen inzwischen rechtlich gegen Weimer vor. Angesichts der neuen Meldung über das Erstellen der Listen von Jurymitgliedern wurden Befürchtungen laut, der Staatsminister könnte weitere Einmischungen in Preisverfahren planen.