Klöckner in Kiew eingetroffen - Rede vor ukrainischem Parlament geplant

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwoch zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Wie die Pressestelle des Bundestags weiter mitteilte, wird Klöckner als erste Vertreterin Deutschlands eine Rede vor dem ukrainischen Parlament halten. Der Besuch erfolgt demnach auf Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk.

Geplant ist in Kiew den Angaben zufolge auch eine Begegnung Klöckners mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Zudem wolle die Bundestagspräsidentin mit Oppositionsabgeordneten sprechen. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen demnach die fortlaufende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine, die geopolitische Lage sowie "die Widerstandsfähigkeit des Parlamentarismus in Kriegszeiten" stehen. Geplant seien auch Ortstermine zur Energie-Infrastruktur, den Zerstörungen des Krieges und zum Thema Drohnen.  

"Gerade jetzt, wo sich viel Aufmerksamkeit auf die Lage in Nahost richtet, dürfen wir den Blick für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht verlieren", erklärte Klöckner anlässlich des Besuchs. "Wer das tut, verkennt dessen Bedeutung für die Sicherheit auch in Deutschland und Europa." Wenn sich in der Ukraine das Recht des Stärkeren durchsetze, "ist kein Land in Europa mehr wirklich sicher", warnte die Bundestagspräsidentin. "Deshalb unterstützen wir die Ukraine und stärken auch die parlamentarische Zusammenarbeit." 

Ihre Einladung zur Rede vor dem ukrainischen Präsident würdigte Klöckner als "eine große Ehre und eine sehr berührende Geste". Dies sei auch "ein starkes Zeichen der Verbundenheit unserer Länder und Parlamente".