Politik

Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

  • AFP - 4. März 2026, 04:00 Uhr
Bild vergrößern: Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag
Bundestags-Plenum
Bild: AFP

Die Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Mittwoch mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) und Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Fragen der Abgeordneten.

Die Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Mittwoch (14.00 Uhr) mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sowie Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Fragen der Abgeordneten. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen sprechen die Abgeordneten anschließend über den Iran-Krieg.

In erster Lesung debattieren die Abgeordneten zudem über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts. Auf der Tagesordnung stehen außerdem ein AfD-Antrag zur Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofs und ein Linken-Antrag zur Demokratieförderung.

Weitere Meldungen

SPD und CDU in Brandenburg stellen Koalitionsvertrag vor

Zwei Monate nach dem Bruch der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg stellen die neuen Partner SPD und CDU am Mittwoch (11.00 Uhr) in Potsdam ihren Koalitionsvertrag vor. Bevor der

Mehr
Brüssel stellt abgeschwächten Entwurf für "Made in Europe"-Industriequoten vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch einen voraussichtlich stark abgeschwächten Vorschlag für sogenannte "Made in Europe"-Quoten für die Industrie vor. Anders als ursprünglich

Mehr
Merz versucht Trump mit Faksimile von historischer Urkunde in Handelsstreit zu besänftigen

Im Handelsstreit mit den USA hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) versucht, Präsident Donald Trump mit der Kopie eines historischen Handelsabkommens zwischen Preußen und den

Mehr

Top Meldungen

Malmendier empfiehlt Vorbereitung auf Eurobonds

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die frühere Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier fordert die EU mit Blick auf die Verteidigung auf, sich auf Eurobonds vorzubereiten. "Wir

Mehr
Sicherheitsexperte: Iran spielt seine Karten effektiv aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Sicherheitsexperte Peter Neumann warnt vor globalen Wirtschaftsfolgen, wenn nach der Sperrung der Straße von Hormus für den internationalen

Mehr
Schwesig fordert "schnelle Auffüllung" der Gasspeicher

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die

Mehr