Prien kündigt Gesetzentwurf zu Gesellschaftsdiensten an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch für dieses Jahr angekündigt. "Wir müssen uns Gedanken machen über die Resilienz unserer Gesellschaft. Die Frage, was kann ich für mein Land tun, ist dabei zentral", sagte sie der "Rheinischen Post" (Dienstag).

"Deshalb wollen wir neben der Bundeswehr auch den Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste und den Zivil- und Katastrophenschutz stärken." Sie betonte: "Es geht auch darum, die Bereitschaft der Menschen in Deutschland zu wecken, sich für dieses Land und seine Sicherheit zu engagieren. Deshalb werde ich im Rahmen meiner Zuständigkeit in diesem Jahr einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der die Gesellschaftsdienste weitestgehend gemeinsam regelt. Ich werde dazu selbstverständlich auch mit den Ländern in einen intensiven Dialog gehen."

Prien sagte weiter: "Zwar gibt es keinen Zivildienst, solange wir keine Wehrpflicht haben. Trotzdem können wir uns aber schon darauf vorbereiten. Falls die Wehrpflicht doch noch kommen sollte, wollen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon geschaffen haben. Weil ein Zivildienst und die Freiwilligendienste eng miteinander verwoben sind, müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir die Freiwilligendienste künftig bestmöglich organisieren."

Zugleich sprach sie sich dafür aus, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an die Schulen gehen. "Die Bundeswehr ist die Parlamentsarmee, die fest in unserem Grundgesetz verankert ist und deren Kernauftrag die Verteidigung unseres Landes ist", sagte die CDU-Politikerin. "Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr auch in die Schulen gehen, um mit ihrer Expertise über die geopolitische und sicherheitspolitische Lage zu informieren und zu unterrichten."

Sie unterstrich: "Nach der Aussetzung der Wehrpflicht fehlt jungen Menschen heute häufig der Impuls, sich überhaupt mit der Frage zu beschäftigen, ob man das Notwendige für sein Land in dieser Weltlage tun würde." Sie fügte hinzu: "Das ist nicht die Rolle nur der Jugendoffiziere, aber ich sehe schon, dass wir als Gesamtgesellschaft diese Diskussion mit den jungen Menschen im wehrfähigen Alter führen sollten."