Außenminister Wadephul reist Sonntag nach China

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) holt seine im Oktober abgesagte Reise nach China nun nach. Am Sonntag werde der Außenminister nach Peking reisen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Wichtige politische Themen sind demnach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Taiwan-Frage "sowie natürlich die Einhaltung der Menschenrechte und Fragen der bilateralen Zusammenarbeit".

Wadephul wird den Angaben nach auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Das "wichtigste" wirtschaftspolitische Thema ist dem Sprecher zufolge die Frage des Zugangs zu Seltenen Erden. Der Außenminister werde "die Sicherheit und Verlässlichkeit von Lieferketten für kritische Rohstoffe und Technologien ansprechen, deren Einschränkungen, zum Beispiel durch die Exportkontrollen für seltene Erden, negative Auswirkungen auf deutsche und europäische Unternehmen haben", sagte er.

Wadephul hatte seinen für Ende Oktober geplanten China-Besuch kurz vor der Abreise verschoben. Das Auswärtige Amt begründete die Verschiebung des Besuchs damals mit dem Reiseprogramm, das nicht zur Zufriedenstellung des Ministers ausgefallen sei, weil zu wenige Gesprächstermine fest zugesagt wurden. Gefragte nach dem nun geplanten Programm sagte der Sprecher, "dass das zu unserer Zufriedenheit ist". "Unsere Wünsche, unsere Erwartungen an diese Reise" seien umgesetzt worden.

Im August hatte Wadephul scharfe Kritik an Chinas Vorgehen im pazifischen Raum geäußert. Er warf der Volksrepublik ein "zunehmend aggressives Auftreten" in der Straße von Taiwan sowie im Ost- und Südchinesischen Meer vor. Seine Äußerungen riefen eine wütende Reaktion in Peking hervor. Das chinesische Außenministerium warf Wadephul vor, "zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen".