Mehrere SPD-Abgeordnete wollen Merz nicht zum Kanzler wählen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unter den 120 SPD-Abgeordneten im neuen Bundestag gibt es mindestens acht, die ein Problem damit haben, CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu wählen. Das ergab eine Umfrage der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" unter allen Mitgliedern der neuen SPD-Fraktion.

Eine Große Koalition hätte nur eine knappe Mehrheit von zwölf Stimmen. Vier Abgeordnete, nämlich Jan Dieren, Annika Klose, Angelika Glöckner und Rasha Nasr sagen, dass sie, Stand jetzt, nicht für Merz stimmen würden, und das auch nicht in Zukunft tun würden, wenn sich das Verhältnis nicht bessert. Vier weitere Abgeordnete, nämlich Bettina Hagedorn, Sebastian Roloff, Daniela Rump und Ralf Stegner, äußern grundsätzliche Bedenken gegen einen Kanzler Merz.

Der SPD-Abgeordnete Roloff kennt weitere: "Ich weiß von deutlich mehr als drei Händen voll - womit die Mehrheit ja schon wackeln würde -, die sich mit einer schwarz-roten Koalition sehr schwertun." Andere weisen darauf hin, dass es bei der Wahl von Lars Klingbeil zum Fraktionsvorsitzenden 13 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und zwei Abgeordnete gab, die ihre Stimmzettel ungültig gemacht hatten. Das wird in der Fraktion so interpretiert, dass 18 Mitglieder dem neuen Vorsitzenden nicht folgen - was die Fraktionsdisziplin bei der Kanzlerwahl verringert.

Roloff sagte der FAS: "Ich muss Friedrich Merz meine Stimme nicht geben, wenn er zum Bundeskanzler gewählt werden sollte. Ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet." Die Abgeordnete Klose sagte: "Wie soll ich meine Hand für Friedrich Merz heben? Die politischen Gräben sind sehr tief. Das ist nicht mehr die Merkel-CDU. Merz und Linnemann sind sehr weit rechts, sehr konservativ, sehr neoliberal."

Die Abstimmung im Bundestag mit der AfD, die Kleine Anfrage zu staatlich geförderten Organisationen, der Tonfall im Wahlkampf lässt die Abgeordneten an Merz zweifeln. Dieren sagte: "Wer weiß, ob er nicht noch mal auf diese erpresserische Taktik zurückfällt: ‚Entweder ihr macht das jetzt mit oder ich kriege meinen Willen anders.` Ich vertraue ihm da nicht." Die Abgeordnete Klose sagte: "Wenn man mit denen einen Koalitionsvertrag aushandelt, wie viel ist der ein paar Wochen später noch wert?"