Städtetag fürchtet Folgen von Finanznöten bei freien Kita-Trägern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts wachsender Finanznöte bei freien Kita-Trägern und insbesondere den Kirchen warnt der Deutsche Städtetag vor neuen Belastungen für die Kommunen. "Es wird immer schwieriger, mit den vorhandenen Mitteln Kitas kostendeckend zu betreiben", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der "Welt" (Mittwochausgabe). "Das spüren sowohl kommunale als auch kirchliche und andere freie Träger."

Die kirchlichen und freien Träger forderten deshalb immer häufiger, dass ihre Eigenanteile reduziert werden, so Dedy. "Andernfalls bestünde die Gefahr, dass sie einzelne Kitas ganz aufgeben müssen."

Für die Kommunen ergibt sich nach Einschätzung von Dedy aus den finanziellen Problemen und Forderungen der freien Träger das Risiko hoher zusätzlicher Belastungen. "In solchen Fällen sind dann nicht selten die Städte politisch gezwungen einzuspringen", sagte Dedy. "So werden die Städte gezwungenermaßen oft zum Ausfallbürgen, wenn die Kita-Finanzierung nicht mehr ausreichend ist und kirchliche oder freie Träger ihre Eigenanteile nicht mehr halten können oder wollen. Angesichts der extrem angespannten Haushaltslage in den Städten werden wir das aber künftig kaum noch leisten können."

Daher seien der Bund und die Länder "in der Pflicht", eine bedarfsgerechte Kita-Versorgung zu gewährleisten, sagte Dedy. "Unterm Strich muss einfach mehr Geld ins Kita-System. Es braucht mehr Geld von Bund und Ländern für die Kitas."

Dedy reagierte damit darauf, dass vor allem in den Kirchen aufgrund ihres Mitgliederschwunds in den vergangenen Monaten vielerorts angekündigt wurde, die Eigenanteile bei der Trägerschaft von Kitas zu reduzieren und von den staatlichen Stellen höhere Zuschüsse zu fordern. Hierbei lasse sich "von einer Tendenz sprechen", sagte der Leiter der Finanzabteilung im Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Carsten Simmer.

"Nicht wenige Landeskirchen müssen in Erwartung eines mindestens stagnierenden Kirchensteueraufkommens bei ihren mittelfristigen Finanzplanungen nach Einsparmöglichkeiten bei vielen verschiedenen Haushaltstiteln fragen", so Simmer. "Dies beinhaltet die Frage nach der Refinanzierung von Kitas in evangelischer Trägerschaft."