Scholz weist Forderungen nach Boykott israelischer Waren als "eklig" zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach einem Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen angesichts des Gaza-Kriegs entschieden zurückgewiesen. "Eine von mir geführte Regierung wird keinen Boykott von Gütern, Dienstleistungen und Waren aus Israel unterstützen", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin bei seiner Pressekonferenz zum Beginn der Sommerpause auf Nachfrage. Er fügte hinzu: "Ehrlicherweise finde ich solche Forderungen auch eklig."

Zugleich hob der Kanzler hervor, dass Deutschland nicht mit Kritik an Israel hinterm Berg halte. Die Bundesregierung formuliere ihre Positionen gegenüber Israel "klar und deutlich" - "öffentlich genauso wie hinter verschlossenen Türen". Dazu gehöre aus seiner Sicht auch die Überzeugung, dass es im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern "eine Perspektive für zwei Staaten nebeneinander" gebe. Diese "Zweistaatenlösung als Perspektive" sei "dringend geboten". Daher sei es "richtig, dass wir bei jeder Gelegenheit das deutlich machen", fügte Scholz hinzu.

Im Gazastreifen herrscht seit fast zehn Monaten Krieg. Er war durch den Großangriff von Kämpfern der Hamas und weiterer militanter Palästinensergruppen auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Dabei wurden nach israelischen Angaben 1195 Menschen getötet und 251 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 

Als Reaktion auf den Überfall geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der islamistischen Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 39.100 Menschen getötet.