Pistorius beharrt auf Etat-Forderung und hofft auf parlamentarisches Verfahren

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt auf seiner Forderung nach 6,5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat im kommenden Jahr. "Ich habe das Ziel nicht aufgegeben, dass wir im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren noch mehr Mittel dazu bekommen", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Bei meinen Zahlen bleibe ich, damit die Soldatinnen und Soldaten den Anforderungen der kommenden Jahre im Interesse unser aller Sicherheit gerecht werden können."

Die Spitzen der Ampel-Regierung hatten sich Anfang Juli auf Eckpunkte für den Haushalt im kommenden Jahr verständigt. Die Vereinbarung sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor als von Pistorius gefordert. Er hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet, der Kompromiss beinhaltet lediglich rund 53 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2028 soll der Wehretat dann aber auf rund 80 Milliarden Euro anwachsen.

Gegenüber Soldatinnen und Soldaten kündigte Pistorius an, sich weiter für einen größeren Verteidigungsetat einzusetzen. Er werde "weiter dafür kämpfen, dass der Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren so steigt, dass die Bedarfe der Bundeswehr schnellstmöglich gedeckt werden können", zitiert der "Spiegel" aus einem am Mittwoch intern verschickten Tagesbefehl von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer.

Pistorius zeigte sich demnach enttäuscht über die Haushaltsplanung der Koalition. "Das Ergebnis ist nicht so, wie wir es uns vorgestellt haben und gebraucht hätten", schrieb der Minister. Pistorius betonte, dass die Bundeswehr "schnell mehr Geld braucht".