EU-Parlament stimmt über Verlängerung für Präsidentin Metsola ab

Die Abgeordneten im Europäischen Parlament wählen am Dienstag in Straßburg ihre Parlamentspräsidentin (ab 10.00 Uhr). Es gilt als ausgemacht, dass die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt wird. Als Parlamentspräsidentin sitzt sie einem Großteil der Plenarsitzungen in Straßburg vor und empfängt Staats- und Regierungschefs im Parlament.

Strittiger wird die Wahl der 14 Vizepräsidenten, weil auf diese Posten auch die Rechtsaußen-Fraktionen Anspruch erheben. Weil sie für ihre Wahl allerdings eine absolute Mehrheit brauchen, könnten die anderen Fraktionen dies verhindern. Aus Deutschland dürfte die SPD-Politikerin Katarina Barley als Parlaments-Vizepräsidentin wiedergewählt werden. Das Präsidium entwirft etwa den Haushaltsplan des Parlaments und legt die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest.