Mainz (dts Nachrichtenagentur) - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. "Ich freue mich darüber, dass die Bundesregierung sich auf einen Haushalt geeinigt hat", sagte Dreyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe).
"Einen Haushalt aufzustellen in einer Zeit, in der der Kuchen kleiner wird, ist in einer Dreier-Konstellation sehr anspruchsvoll. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Ampel-Partner sich verständigt haben", so die SPD-Politikerin. "Ich hoffe, dass es nun zu einem normalen Haushaltsverfahren kommt."
Sie halte es für besonders wichtig, "dass es beim Thema Rente keine Unsicherheit gibt", sagte Dreyer. "Wir geben den Menschen, die gearbeitet haben und die arbeiten, die Sicherheit, dass sie sich auch künftig auf die gesetzliche Rentenversicherung verlassen können."
Finanzen
Dreyer sieht Haushaltseinigung als "gutes Zeichen"
- dts - 5. Juli 2024, 18:43 Uhr
![Bild vergrößern: Dreyer sieht Haushaltseinigung als gutes Zeichen Bild vergrößern: Dreyer sieht Haushaltseinigung als gutes Zeichen](newssys/galerie/6618781/6618781_1_613x429.1.jpg)
.
Weitere Meldungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die im Haushaltsentwurf verabredeten stufenweisen Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte
MehrFrankfurt (dts Nachrichtenagentur) - EZB-Ratsmitglied Klaas Knot erteilt raschen Zinssenkungen in der Euro-Zone eine Absage. "Ich sehe keinen Anlass für eine Zinssenkung im Juli",
MehrBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Führende Ökonomen haben scharfe Kritik an Überlegungen des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla geäußert, die Euro-Zone in Nord und Süd zu spalten.
MehrTop Meldungen
Rund 26,5 Millionen ausländische Touristinnen und Touristen sind im vergangenen Jahr nach Portugal gereist - ein neuer Rekord. Wie das Statistikamt des Landes am Montag mitteilte,
MehrMoskau (dts Nachrichtenagentur) - Indiens Regierungschef Narendra Modi besucht erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges Kremlchef Wladimir Putin. "Ich freue mich darauf, alle
MehrOb E-Mails am Strand oder Videotelefonate in der Ferienwohnung - viele Deutsche sind laut einer Umfrage auch im Urlaub beruflich erreichbar. Wie der Digitalverband Bitkom am
Mehr