Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Als "ernüchternde Zahl" hat der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz das geringe Plus im Verteidigungsetat bezeichnet. "Wir müssen die Verteidigungshaushaltslage der Bedrohungslage anpassen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).
"Das Ergebnis der regierungsinternen Haushaltsgespräche entspricht nicht dem, was wir im Verteidigungsbereich brauchen." Nun hätten die Bundestagsabgeordneten "im parlamentarischen Verfahren die Aufgabe, deutliche Nachbesserungen vorzunehmen", so der SPD-Politiker.
Als positiv wertet Schwarz, "dass Wege gesucht und gefunden wurden, trotz des geringen Haushaltsspielraums die Beschaffungsprozesse für die Truppe am Laufen zu halten und nicht zu stoppen". So soll Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trotz noch fehlender Gegenfinanzierung weitere Verträge schließen dürfen, deren Rechnungen erst ab dem Jahr 2027 beglichen werden müssen. "Wenn die Zahlungen fällig werden", räumte der SPD-Haushaltsexperte ein, "wird das sicherlich eine große Herausforderung für diejenigen, die dann Verantwortung tragen".
Brennpunkte
SPD-Haushälter bezeichnet geplante Wehrausgaben als "ernüchternd"
- dts - 5. Juli 2024, 16:41 Uhr
![Bild vergrößern: SPD-Haushälter bezeichnet geplante Wehrausgaben als ernüchternd Bild vergrößern: SPD-Haushälter bezeichnet geplante Wehrausgaben als ernüchternd](newssys/galerie/6618764/6618764_1_613x429.1.jpg)
.
Weitere Meldungen
Innovative Energieprojekte
Im Münsterland entstehen zahlreiche Projekte, die die Nutzung erneuerbarer Energien fördern. Eine der bemerkenswertesten
MehrAngesichts verstärkter Angriffe auf mehrere Viertel der Stadt Gaza hat die israelische Armee ihre Aufrufe zur Evakuierung erweitert. Ein Militärsprecher rief die Bewohner der
MehrDer Fall erinnert an den Tod des Schwarzen George Floyd in den USA: Ein Schweizer Berufungsgericht hat am Montag den Freispruch von sechs Polizisten nach dem Tod eines Nigerianers
MehrTop Meldungen
Rund 26,5 Millionen ausländische Touristinnen und Touristen sind im vergangenen Jahr nach Portugal gereist - ein neuer Rekord. Wie das Statistikamt des Landes am Montag mitteilte,
MehrMoskau (dts Nachrichtenagentur) - Indiens Regierungschef Narendra Modi besucht erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges Kremlchef Wladimir Putin. "Ich freue mich darauf, alle
MehrOb E-Mails am Strand oder Videotelefonate in der Ferienwohnung - viele Deutsche sind laut einer Umfrage auch im Urlaub beruflich erreichbar. Wie der Digitalverband Bitkom am
Mehr