Bundestag beschließt Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen im Libanon und Kosovo

Der Bundestag hat die Verlängerung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Donnerstag für die weitere Beteiligung an Einsätzen vor der Küste des Libanons, im Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina. Das Kabinett hatte dies im Mai auf den Weg gebracht. Dabei geht es in allen drei Fällen um die Verlängerung um ein zusätzliches Jahr bis Ende Juni 2025.

Die Blauhelm-Mission Unifil dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden. Die Mandatsobergrenze für die deutsche Beteiligung liegt weiter bei bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten. Dabei geht es weiterhin um die Beteiligung mit Schiffen, mit Personal im Unifil-Hauptquartier sowie bei der Ausbildung der libanesischen Marine.

Unifil läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Durch den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas hat sich die Sicherheitslage im Libanon aber deutlich verschärft. Inzwischen kommt es fast täglich zu gegenseitigen Angriffen der mit der Hamas verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon und der israelischen Armee. 

Im Kosovo ist die Bundeswehr seit Juni 1999 präsent, derzeit leisten rund 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten dort ihren Dienst. Die Obergrenze für das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) liegt bei 400 Einsatzkräften. Insgesamt sind rund 4800 Soldatinnen und Soldaten aus 28 beteiligten Staaten für KFOR im Einsatz. Das Ziel ist, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.

Die Sicherheitslage im Kosovo gilt nach wie vor als fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden. Das Land hatte nach einer Nato-geführten Militäraktion im Jahr 1999 und einer UN-Übergangsverwaltung 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien erkennt dies jedoch nicht an. Konflikte gibt es vor allem immer wieder um den Status der ethnisch serbischen Minderheit im Norden des Landes.

In Bosnien und Herzegowina geht es um die EU-geführte Stabilisierungsmission Eufor Althea. Die Bundeswehr ist an dieser seit knapp zwei Jahren wieder mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, nachdem sie bereits von 2004 bis 2012 vor Ort war. Bei der bisherigen Personalobergrenze für den Einsatz soll es bleiben. Als Nachfolgemission der von der Nato geführten "Stabilisation Force" soll Althea in dem Balkanland für Sicherheit sorgen.